A. Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
§ 1 Geltungsbereich und Anbieter
§ 1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen, die Verbraucher über den Online-Shop der
Firma
Schult oHG
Kärntenerstr.30
45659 Recklinghausen
www.crazy-airbrush.de
Sie erreichen uns wie folgt:
E-Mail: info@crazy-scoot.de
Telefon: 02361 36035
§ 1.2
Alle Lieferungen und Leistungen, die durch uns erbracht werden, erfolgen nur auf Grundlage der nachfolgenden AGB in der Fassung, die zum Zeitpunkt der jeweiligen durch Sie getätigten Bestellung Gültigkeit hat.
§ 1.3
Verbraucher im Sinne des Gesetzes sind natürliche Personen, mit denen wir in geschäftliche Beziehungen treten, ohne das diese einer gewerblichen oder selbständigen berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
§ 1.4
Individuelle Vertragsabreden haben Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
§ 2 Angebot und Vertragsschluss
2.1
Stellen wir auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, geben wir damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen angebotenen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Dritter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir und der Kunde können uns jedoch einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.2
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Fest-preis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Option von jedem ausgeübt werden kann, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
2.3
Der Vertrag kommt im Falle der Auktion durch den Ablauf der Auktionszeit zwischen dem Verkäufer (siehe weitere Angaben zum Verkäufer unter Rechtliche Informationen zum Anbieter) und dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden (Käufer) zustande. Nähere Angaben zum Zustandekommen des Vertrags, insbesondere auch für den Fall eines Sofort-Kauf-Angebots, finden die Vertragsparteien in den § 6 der eBay-AGB. Den Link auf die geltenden eBay-AGB finden die Vertragsparteien, insbesondere der Käufer, am Ende jeder eBay-Seite.
2.4
Fehler bei der Eingabe kann der Käufer vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Über-prüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und unter Umständen nach der Betätigung des "Zurück – Button“ des genutzten Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
2.5
Weitere detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten zu dem die eBay-AGB. Einen Link auf die eBay-AGB finden Sie zudem am Ende jeder eBay-Seite.
§ 3 Preise
Die auf den Produktseiten des Onlineshops www.crazy-airbrush.de genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile und verstehen sich zzgl. anfallender Versandkosten.
§ 4 Versandkosten
§ 4.1
Die Versandkosten richten sich nach Gewicht und Wert ,diese können Sie selbst
bestimmen siehe Versandpreise
§ 4.2
Mit Aktualisierung der Internet-Seiten werden alle vorherigen Preise und sonstige Angaben über Waren ungültig. Maßgeblich ist die Darstellung zum Zeitpunkt der Bestellung der Waren durch Sie.
§ 5 Lieferbedingungen und Selbstbelieferungsvorbehalt
§ 5.1
Sollten nicht alle bestellten Produkte bei uns vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen von Produkten auf unsere Kosten berechtigt, soweit dies für Sie zumutbar ist.
§ 5.2
Wenn das bestellte Produkt nicht verfügbar ist, weil wir mit diesem Produkt von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, haben wir die Möglichkeit von einem geschlossenen Kaufvertrag zurückzutreten. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren. Wir werden Ihnen ggf. bereits durch Sie erbrachte Gegenleistungen erstatten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 6.1
Die Zahlung erfolgt über den Onlineshop per Vorauskasse wahlweise durch Überweisung oder per paypal
§ 6.2
Sollten Sie mit der Zahlung in Verzug geraten, behalten wir uns vor, Mahngebühren in Höhe von 5,-- € in Rechnung zu stellen. Ihnen bleibt vorbehalten jederzeit nachzuweisen, dass die geltend gemachten Gebühren im Einzelfall niedriger waren. Dann sind Sie auch nur verpflichtet, den niedrigeren Betrag zu zahlen.
§ 6.3
Sie haben ab dem Zeitpunkt des Verzuges zusätzlich die von uns in Rechnung gestellten Rechnungsbeträge in Höhe von 5% über den Basiszinssatz zu verzinsen. Selbstverständlich ist es Ihnen jederzeit möglich, nachzuweisen, dass die angefallen Zinsen niedriger waren. Dann sind Sie auch nur zur Zahlung des niedrigeren Zinsbetrages verpflichtet.
§ 6.4
Sollten Sie sich für die Zahlart Vorkasse durch Überweisung entscheiden, so teilen wir Ihnen unsere Bankverbindung mit der Bestellbestätigung mit. Der genannte Rechnungsbetrag ist innerhalb von 7 Tagen auf das von uns genannte Konto zu überweisen. Nach Zahlungseingang werden wir die Waren verschicken.
§ 6.5
Ein Zurückbehaltungsrecht kann von Ihnen nur dann ausgeübt werden, wenn der vorhandene Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht. Andernfalls ist ein Zurückhaltungsrecht Ihrerseits ausgeschlossen.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung unser Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht gestattet.
§ 8 Hinweis Rücksendekosten
Angebot und Vertragsschluss
8.1
Stellen wir auf der eBay-Website einen Artikel im Angebotsformat Auktion ein, geben wir damit ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen angebotenen Artikel ab. Dabei bestimmen wir einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein anderer Dritter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch uns kommt zwischen uns und dem das höchste Gebot abgebenden Kunden ein Vertrag über den Erwerb des Artikels zustande, es sei denn wir waren gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Kunden, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und uns kein Vertrag zustande. Wir und der Kunde können uns jedoch einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
8.2
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option Sofort-Kaufen (Fest-preis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne Durchführung einer Auktion bereits dann zum Sofort-Kaufen-Preis (Festpreis) zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt. Es wird darauf hingewiesen, dass die Option von jedem ausgeübt werden kann, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben wurde oder die Gebote einen von uns festgelegten Mindestpreis noch nicht erreicht haben.
8.3
Der Vertrag kommt im Falle der Auktion durch den Ablauf der Auktionszeit zwischen dem Verkäufer (siehe weitere Angaben zum Verkäufer unter Rechtliche Informationen zum Anbieter) und dem zu diesem Zeitpunkt Höchstbietenden (Käufer) zustande. Nähere Angaben zum Zustandekommen des Vertrags, insbesondere auch für den Fall eines Sofort-Kauf-Angebots, finden die Vertragsparteien in den § 6 der eBay-AGB. Den Link auf die geltenden eBay-AGB finden die Vertragsparteien, insbesondere der Käufer, am Ende jeder eBay-Seite.
8.4
Fehler bei der Eingabe kann der Käufer vor der endgültigen Abgabe eines Angebotes durch Über-prüfung des Angebotes auf einer gesonderten Internetseite von eBay erkennen und unter Umständen nach der Betätigung des "Zurück – Button“ des genutzten Internetbrowsers auf der vorherigen Seite korrigieren.
8.5
Weitere detaillierte Informationen zum Vertragsschluss enthalten zu dem die eBay-AGB. Einen Link auf die eBay-AGB finden Sie zudem am Ende jeder eBay-Seite.
§ 9 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Die Gewährleistungsfrist beträgt zwei Jahre und beginnt mit Übergabe der Ware.
§ 10 Haftung
§ 10.1
Wir haben nur Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit zu vertreten. Soweit eine zurechenbare Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine wesentliche Vertragspflicht (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen) schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung unserseits auf den vorhersehbaren Schaden, der typischerweise in vergleichbaren Fällen eintritt, beschränkt. Für den Fall der Tötung, der Verletzung der Gesundheit oder des Körpers haften wir nach den gesetzlichen Bestimmungen.
§ 10.2
Die Haftung nach den Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 11 Datenschutz
DATENSCHUTZ
Datenschutzerklärung der Schult oHG (crazy-scoot)
1. Begriffsbestimmungen
Diese Datenschutzerklärung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den Europäischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser Datenschutzerklärung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, Einschränkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, Empfänger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten für die Datenverarbeitung durch:
VerantwortlicherSchult oHG, vertreten durch Martina Schult, E-Mail: info@crazy-scoot.de, Telefon: +49 (02361/36035)
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) über die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezügliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren über die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung übermittelt. Diese von eBay an uns übermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
• um Sie als unseren Kunden identifizieren zu können;
• um Ihre Bestellung bearbeiten, erfüllen und abwickeln zu können;
• zur Korrespondenz mit Ihnen;
• zur Rechnungsstellung;
• zur Abwicklung von evtl. vorliegenden Haftungsansprüchen, sowie der Geltendmachung etwaiger Ansprüche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken für die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und für die beidseitige Erfüllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die für die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns übermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelöscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer längeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darüber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschließlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den Fällen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen können Sie den PayPal Datenschutzgrundsätzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Übermittlung Ihrer persönlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persönlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
• Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrückliche Einwilligung dazu erteilt haben,
• die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein überwiegendes schutzwürdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
• für den Fall, dass für die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
• dies gesetzlich zulässig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO für die Abwicklung von Vertragsverhältnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
• gemäß Art. 15 DSGVO Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere können Sie Auskunft über die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie über das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
• gemäß Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder Vervollständigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
• gemäß Art. 17 DSGVO die Löschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• gemäß Art. 18 DSGVO die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmäßig ist, Sie aber deren Löschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benötigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen oder Sie gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
• gemäß Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
• gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
• gemäß Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehörde zu beschweren. In der Regel können Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehörde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine E-Mail an: info@crazy-scoot.de
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten Datenschutzerklärung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Übrigen geeigneter technischer und organisatorischer Sicherheitsmaßnahmen, um Ihre Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, teilweisen oder vollständigen Verlust, Zerstörung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Unsere Sicherheitsmaßnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. Aktualität und Änderung dieser Datenschutzerklärung
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand März 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darüber oder aufgrund geänderter gesetzlicher beziehungsweise behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung finden Sie im Anschluss an unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Die Datenschutzerklärung kann dort jederzeit von Ihnen eingesehen werden.
Quelle: Muster-Datenschutzerklärung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
§ 13 Schlussbestimmungen
§ 13.1
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften.
§ 13.2
Es gilt deutsches Recht.
§ 13.3
Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
§ 13.4
Die Vertragssprache ist deutsch.
