Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
1. Geltungsbereich
FΓΌr alle Bestellungen ΓΌber meinen eBay-Shop gelten die nachfolgenden AGB.
2. Vertragspartner, Vertragsschluss, KorrekturmΓΆglichkeiten
Der Kaufvertrag kommt zustande mit Helmut Eger.
Auktionsformat
Wenn wir einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab. Dabei bestimmen wir den Start- bzw. Festpreis und die Angebotsdauer, also die Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann. Legen wir beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Angebote im Auktionsformat kΓΆnnen wir zusΓ€tzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen, die Sie ausΓΌben kΓΆnnen, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder der Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
Bei Auktionen nehmen Sie das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass Sie nach Ablauf der Angebotsdauer HΓΆchstbietender sind. Ihr Gebot erlischt, wenn ein anderer KΓ€ufer wΓ€hrend der Angebotsdauer ein hΓΆheres Gebot abgibt.
Festpreisformat
Wenn wir Artikel im Festpreisformat einstellen, geben wir ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel ab.
Sie nehmen das Angebot an, indem Sie den Button βSofort-Kaufenβ anklicken und anschlieΓend bestΓ€tigen. Bei Festpreisartikeln, bei denen wir die Option βSofortige Bezahlungβ ausgewΓ€hlt haben, nehmen Sie das Angebot an, indem Sie den Button βSofort-Kaufenβ anklicken und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieΓen. Sie kΓΆnnen Angebote fΓΌr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass Sie die Artikel (sofern verfΓΌgbar) in den Warenkorb legen und den unmittelbar anschlieΓenden Zahlungsvorgang abschlieΓen.
Option Preisvorschlag
Wenn in einem unserer Angebote unter dem Sofort-Kaufen-Preis die SchaltflΓ€che βPreisvorschlag sendenβ angezeigt wird, kΓΆnnen Sie uns einen Preis vorschlagen, zu dem Sie den Artikel kaufen wΓΌrden. Wir kΓΆnnen Ihren Preisvorschlag akzeptieren, ihn ablehnen oder ein Gegenangebot unterbreiten. Wenn Sie uns einen Preisvorschlag unterbreiten, geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ΓΌber diesen Artikel zu dem von Ihnen vorgeschlagenen Preis ab. Ihr Preisvorschlag ist 48 Stunden lang oder bis zum Angebotsende gΓΌltig, je nachdem, welcher Zeitpunkt zuerst erreicht wird. Nehmen wir ihn an, kommt ein verbindlicher Vertrag zustande. Der Preisvorschlag bezieht sich grundsΓ€tzlich nur auf den Preis fΓΌr den angebotenen Artikel.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelΓΆscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen KΓ€ufer und VerkΓ€ufer zustande."
KorrekturmΓΆglichkeiten
Sie kΓΆnnen Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung mittels der von eBay im Bestellprozess zur VerfΓΌgung gestellten und selbsterklΓ€renden Mittel erkennen und korrigieren. Um eine Transaktion abzubrechen, betΓ€tigen Sie die βZurΓΌckβ-SchaltflΓ€che Ihres Browsers, um wieder auf die Artikelseite oder zum eBay-Warenkorb zu gelangen. Im Warenkorb kΓΆnnen Sie durch Γnderung der StΓΌckzahl die Menge der Produkte Γ€ndern bzw. durch Klick auf βEntfernenβ den Artikel aus dem Warenkorb lΓΆschen. Eingabefehler kΓΆnnen auch durch Abbruch des Kaufvorgangs korrigiert werden.
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
Die fΓΌr den Vertragsschluss zur VerfΓΌgung stehende Sprache ist Deutsch.
Wir speichern den Vertragstext nicht auf unserem System. Γber Ihren eBay-Account haben Sie jedoch unter βMein eBayβ die MΓΆglichkeit, Ihre letzten Bestellungen einzusehen. Der vollstΓ€ndige Vertragstext ist dort nicht zugΓ€nglich.
4. Lieferbedingungen
Wir liefern nur im Versandweg. Eine Selbstabholung der Ware ist leider nicht mΓΆglich.
5. Bezahlung
In unserem Shop stehen Ihnen grundsΓ€tzlich die folgenden Zahlungsarten zur VerfΓΌgung wie oben ausgewiesen.
6. Widerrufsrecht
Ihnen steht das gesetzliche Widerrufsrecht, wie in der Widerrufsbelehrung beschrieben, zu.
7. Eigentumsvorbehalt
Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Bezahlung unser Eigentum.
8. GewΓ€hrleistung und Garantien
Soweit nicht nachstehend ausdrΓΌcklich anders vereinbart, gilt das gesetzliche MΓ€ngelhaftungsrecht.
Bei gebrauchten Waren gilt: wenn der Mangel nach Ablauf eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftritt, sind die MΓ€ngelansprΓΌche ausgeschlossen. MΓ€ngel, die innerhalb eines Jahres ab Ablieferung der Ware auftreten, kΓΆnnen im Rahmen der gesetzlichen VerjΓ€hrungsfrist von zwei Jahren ab Ablieferung der Ware geltend gemacht werden.
Die vorstehenden EinschrΓ€nkungen und FristverkΓΌrzungen gelten nicht fΓΌr AnsprΓΌche aufgrund von SchΓ€den, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfen verursacht wurden
β’ bei Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit
β’ bei vorsΓ€tzlicher oder grob fahrlΓ€ssiger Pflichtverletzung sowie Arglist
β’ bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmΓ€Γig vertrauen darf (Kardinalpflichten)
β’ im Rahmen eines Garantieversprechens, soweit vereinbart oder
β’ soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes erΓΆffnet ist.
Informationen zu gegebenenfalls geltenden zusΓ€tzlichen Garantien und deren genaue Bedingungen finden Sie jeweils beim Produkt und auf besonderen Informationsseiten im Online-Shop.
9. Haftung
FΓΌr AnsprΓΌche aufgrund von SchΓ€den, die durch uns, unsere gesetzlichen Vertreter oder ErfΓΌllungsgehilfen verursacht wurden, haften wir stets unbeschrΓ€nkt
β’ bei Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit
β’ bei vorsΓ€tzlicher oder grob fahrlΓ€ssiger Pflichtverletzung
β’ bei Garantieversprechen, soweit vereinbart, oder
β’ soweit der Anwendungsbereich des Produkthaftungsgesetzes erΓΆffnet ist.
Bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrages ΓΌberhaupt erst ermΓΆglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmΓ€Γig vertrauen darf, (Kardinalpflichten) durch leichte FahrlΓ€ssigkeit von uns, unseren gesetzlichen Vertretern oder ErfΓΌllungsgehilfen ist die Haftung der HΓΆhe nach auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.
Im Γbrigen sind AnsprΓΌche auf Schadensersatz ausgeschlossen.
10. Streitbeilegung
Die EuropΓ€ische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
DatenschutzerklΓ€rung
1. Begriffsbestimmungen
Diese DatenschutzerklΓ€rung beruht auf den Begriffsbestimmungen, die durch den EuropΓ€ischen Richtlinien- und Verordnungsgeber beim Erlass der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) benutzt wurden. In dieser DatenschutzerklΓ€rung werden unter anderem diese Begriffsbestimmungen verwendet: personenbezogene Daten, betroffene Person, Verarbeitung, EinschrΓ€nkung der Verarbeitung, Profiling, Verantwortlicher, EmpfΓ€nger, Dritter, Einwilligung. Unter nachfolgendem Link erhalten Sie Informationen, wie die Begriffsbestimmungen im Sinne der DSGVO zu verstehen sind: http://www.anwaltblog24.de/artikel-4-dsgvo-begriffsbestimmungen
2. Name und Kontaktdaten des fΓΌr die Verarbeitung Verantwortlichen
Diese Datenschutzhinweise gelten fΓΌr die Datenverarbeitung durch:
Verantwortlicher: Helmut Eger, E-Mail: werftel@aol.com, Telefon: +49 (0)3344 469 78 13
3. Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung
Sie wurden bereits in der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung (abrufbar unter: https://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html) ΓΌber die Erhebung und Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten, sowie Art und Zweck von deren Verwendung informiert. Ihre diesbezΓΌgliche Einwilligung wurde von eBay im Rahmen Ihrer Registrierung eingeholt. Wir erheben keine weiteren ΓΌber die von eBay hinausgehenden personenbezogenen Daten von Ihnen. Sie haben bereits eingewilligt, dass eBay uns Ihre personenbezogenen Daten zum Zwecke der Vertragsabwicklung ΓΌbermittelt. Diese von eBay an uns ΓΌbermittelten personenbezogenen Daten werden von uns gespeichert.
Wir verwenden diese Daten,
β’ um Sie als unseren Kunden identifizieren zu kΓΆnnen;
β’ um Ihre Bestellung bearbeiten, erfΓΌllen und abwickeln zu kΓΆnnen;
β’ zur Korrespondenz mit Ihnen;
β’ zur Rechnungsstellung;
β’ zur Abwicklung von evtl. vorliegenden HaftungsansprΓΌchen, sowie der Geltendmachung etwaiger AnsprΓΌche gegen Sie;
Im Rahmen Ihrer Registrierung bei eBay und bei der Bestellabwicklung wird eine Einwilligung von Ihnen zur Verarbeitung dieser Daten eingeholt.
Die Datenverarbeitung erfolgt auf Ihre Bestellung hin und ist nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO zu den genannten Zwecken fΓΌr die angemessene Bearbeitung Ihrer Bestellung und fΓΌr die beidseitige ErfΓΌllung von Verpflichtungen aus dem Kaufvertrag erforderlich.
Die fΓΌr die Abwicklung Ihrer Bestellung von eBay erhobenen und uns ΓΌbermittelten personenbezogenen Daten werden bis zum Ablauf der gesetzlichen Aufbewahrungspflicht von uns gespeichert und danach gelΓΆscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (aus HGB, StGB oder AO) zu einer lΓ€ngeren Speicherung verpflichtet sind oder Sie in eine darΓΌber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben. Weitere Informationen zur Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten durch eBay entnehmen Sie bitte der DatenschutzerklΓ€rung von eBay.
4. Weitergabe von Daten
Eine Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten von uns an Dritte erfolgt ausschlieΓlich an die im Rahmen der Vertragsabwicklung beteiligten Dienstleistungspartner, wie z.B. das mit der Lieferung beauftragte Logistik-Unternehmen und das mit Zahlungsangelegenheiten beauftragte Kreditinstitut. In den FΓ€llen der Weitergabe Ihrer personenbezogenen Daten an Dritte beschrΓ€nkt sich der Umfang der ΓΌbermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.
Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.Γ r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden "PayPal"), weiter. PayPal behΓ€lt sich fΓΌr die Zahlungsarten Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder "Kauf auf Rechnung" via PayPal die DurchfΓΌhrung einer BonitΓ€tsauskunft vor. Das Ergebnis der BonitΓ€tsprΓΌfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung ΓΌber die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsart. Die BonitΓ€tsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der BonitΓ€tsauskunft einflieΓen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte flieΓen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen kΓΆnnen Sie den PayPal DatenschutzgrundsΓ€tzen entnehmen: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full
Eine Γbermittlung Ihrer persΓΆnlichen Daten an Dritte zu anderen als den vorgenannten Zwecken findet nicht statt.
Wir geben Ihre persΓΆnlichen Daten auch nur dann an Dritte weiter, wenn:
β’ Sie Ihre nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO ausdrΓΌckliche Einwilligung dazu erteilt haben,
β’ die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen erforderlich ist und kein Grund zur Annahme besteht, dass Sie ein ΓΌberwiegendes schutzwΓΌrdiges Interesse an der Nichtweitergabe Ihrer Daten haben,
β’ fΓΌr den Fall, dass fΓΌr die Weitergabe nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO eine gesetzliche Verpflichtung besteht, sowie
β’ dies gesetzlich zulΓ€ssig und nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fΓΌr die Abwicklung von VertragsverhΓ€ltnissen mit Ihnen erforderlich ist.
Im Rahmen des Bestellprozesses wird eine Einwilligung von Ihnen zur Weitergabe Ihrer Daten an Dritte eingeholt.
5. Betroffenenrechte
Sie haben das Recht:
β’ gemÀà Art. 15 DSGVO Auskunft ΓΌber Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten zu verlangen. Insbesondere kΓΆnnen Sie Auskunft ΓΌber die Verarbeitungszwecke, die Kategorie der personenbezogenen Daten, die Kategorien von EmpfΓ€ngern, gegenΓΌber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, LΓΆschung, EinschrΓ€nkung der Verarbeitung oder Widerspruch, das Bestehen eines Beschwerderechts, die Herkunft ihrer Daten, sofern diese nicht bei uns erhoben wurden, sowie ΓΌber das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschlieΓlich Profiling und ggf. aussagekrΓ€ftigen Informationen zu deren Einzelheiten verlangen;
⒠gemÀà Art. 16 DSGVO unverzüglich die Berichtigung unrichtiger oder VervollstÀndigung Ihrer bei mir gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen;
β’ gemÀà Art. 17 DSGVO die LΓΆschung Ihrer bei uns gespeicherten personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit nicht die Verarbeitung zur AusΓΌbung des Rechts auf freie MeinungsΓ€uΓerung und Information, zur ErfΓΌllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus GrΓΌnden des ΓΆffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen erforderlich ist;
β’ gemÀà Art. 18 DSGVO die EinschrΓ€nkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, soweit die Richtigkeit der Daten von Ihnen bestritten wird, die Verarbeitung unrechtmΓ€Γig ist, Sie aber deren LΓΆschung ablehnen und wir die Daten nicht mehr benΓΆtigen, Sie jedoch diese zur Geltendmachung, AusΓΌbung oder Verteidigung von RechtsansprΓΌchen benΓΆtigen oder Sie gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben;
β’ gemÀà Art. 20 DSGVO Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gΓ€ngigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Γbermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen;
⒠gemÀà Art. 7 Abs. 3 DSGVO Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenüber uns zu widerrufen. Dies hat zur Folge, dass wir die Datenverarbeitung, die auf dieser Einwilligung beruhte, für die Zukunft nicht mehr fortführen dürfen und
⒠gemÀà Art. 77 DSGVO sich bei einer Aufsichtsbehârde zu beschweren. In der Regel kânnen Sie sich hierfür an die Aufsichtsbehârde Ihres üblichen Aufenthaltsortes oder Arbeitsplatzes oder unseres Firmensitzes wenden.
6. Widerspruchsrecht
Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemÀà Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemÀà Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von mir umgesetzt wird.
MΓΆchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genΓΌgt eine E-Mail an: werftel@aol.com
7. Datensicherheit
Informationen zur Datensicherheit entnehmen Sie bitte der von eBay bereitgestellten DatenschutzerklΓ€rung, abrufbar unter dem in Ziffer 3 genannten Link.
Wir bedienen uns im Γbrigen geeigneter technischer und organisatorischer SicherheitsmaΓnahmen, um Ihre Daten gegen zufΓ€llige oder vorsΓ€tzliche Manipulationen, teilweisen oder vollstΓ€ndigen Verlust, ZerstΓΆrung oder gegen den unbefugten Zugriff Dritter zu schΓΌtzen. Unsere SicherheitsmaΓnahmen werden entsprechend der technologischen Entwicklung fortlaufend verbessert.
8. AktualitΓ€t und Γnderung dieser DatenschutzerklΓ€rung
Diese DatenschutzerklΓ€rung ist aktuell gΓΌltig und hat den Stand MΓ€rz 2018.
Durch die Weiterentwicklung der von eBay angebotenen Webseite und Angebote darΓΌber oder aufgrund geΓ€nderter gesetzlicher beziehungsweise behΓΆrdlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese DatenschutzerklΓ€rung zu Γ€ndern.
Quelle: Muster-DatenschutzerklΓ€rung erstellt durch Rechtsanwalt Andreas Gerstel (http://www.anwaltblog24.de/)
