Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Inhaltsverzeichnis
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhaltsverzeichnis
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung
8. Anwendbares Recht
9. Datenschutz
10. Online-Streitschlichtung
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von KaPioGems (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher oder Unternehmer
(nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer auf der
Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren und/oder Leistungen
abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es
sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken
abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit
zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische
Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in
Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der
Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt:
"(...) 2.Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat
ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei
bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen
werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so
steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. (...)
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen"
anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
"Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer
kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb
(sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme
erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein
höheres Gebot abgibt. (...)
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem
Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot
zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer
berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund
der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion
versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen
Artikel auszuhandeln. (...)
9. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zwischen Käufer und Verkäufer zustande."
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay folgende
technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines Maximalangebots
in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen
Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Gebot bestätigen".
- "Angebot an unterlegene Bieter"-Verfahren
Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff "Angebot an
unterlegene Bieter". In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button
"Artikel aufrufen" oder auf den Button "Jetzt antworten" und durchläuft dann die weiteren von eBay
vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button "Kaufen".
- "Sofort-Kaufen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Sofort-Kaufen" und
durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf
den Button "Kaufen".
- "Preis-Vorschlagen"-Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button "Preis vorschlagen"
und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde
auf den Button "Preisvorschlag senden". Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort
annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist
von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem
er auf den Button "Neuen Preisvorschlag senden" klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag
durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite
angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button "Preisvorschlag annehmen"
annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf "Gegenvorschlag
senden" klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert, und bei eBay archiviert. Er kann vom Kunden unter
Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter
www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann
der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld
eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen,
überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "Preis vorschlagen",
"Preisvorschlag überprüfen" oder "Neuen Preisvorschlag senden") kann der Kunde seine Eingaben
auf der nachfolgenden Bestätigungsseite nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben
korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des "Zurück"-Buttons seines Browsers auf die
eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters
abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können
dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden
Eingabefeldern erfolgen.
2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht
ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle).
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Auswahl der Zahlungsart "PayPal" erfolgt die Zahlungsabwicklung über den
Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449
Luxembourg unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter
https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full. Dies setzt u. a. voraus, dass der
Kunde ein PayPal-Konto eröffnet bzw. bereits über ein solches Konto verfügt.
4.6 Bei Auswahl der Zahlungsart "Kauf auf Rechnung" via PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung
über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal,
L-2449 Luxembourg, (im Folgenden: "PayPal"), an die der Verkäufer seine Zahlungsforderung abtritt.
Der Kunde hat den Rechnungsbetrag in diesem Fall innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungserhalt an
PayPal zu bezahlen. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten.
Der Verkäufer bleibt jedoch auch im Falle der Forderungsabtretung zuständig für allgemeine
Kundenanfragen z. B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung, Retouren, Reklamationen,
Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Bei Selbstabholung informiert der Verkäufer den Kunden zunächst per E-Mail darüber, dass die von ihm bestellte Ware zur Abholung bereit steht. Nach Erhalt dieser E-Mail kann der Kunde die Ware nach Absprache mit dem Verkäufer abholen. In diesem Fall werden keine Versandkosten berechnet.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des geschuldeten
Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
8) Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Vertragssprache
8.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
8.2 Die Vertragssprache ist Deutsch.
9) Datenschutz
9.1 Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer von sich aus
zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zum E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellt. Die bei
dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie
zur Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt.
9.2 Die E-Mail-Adresse des Kunden wird darüber hinaus für eigene Werbezwecke genutzt, sofern
der Kunde hierin ausdrücklich eingewilligt hat. Der Kunde kann seine Einwilligung gegenüber dem
Verkäufer jederzeit widerrufen.
9.3 Die personenbezogenen Daten des Kunden werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das
mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der
Ware erforderlich ist.
9.4 Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf
steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen
gelöscht, sofern der Kunde in die weitere Verwendung seiner Daten nicht ausdrücklich eingewilligt
hat.
9.5 Auf den eBay-Seiten des Verkäufers werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen
Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA
94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie eine eBay-Seite des Verkäufers aufrufen, die ein
solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her.
Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende
eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei
Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem
Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie
bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil
unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt
an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden
außerdem auf Ihrem Facebook- Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck
und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch
Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer
Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook:
http://www.facebook.com/policy.php
Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über die eBay-Seiten des Verkäufers gesammelten
Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch der
eBay-Seiten des Verkäufers bei Facebook ausloggen.
9.6 Auf den eBay-Seiten des Verkäufers werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des
Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San
Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie eine eBay-Seite des Verkäufers
aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern
von Twitter her. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die
entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine eBay-Seite bei
Twitter zu teilen oder dem Verkäufer bei Twitter zu folgen. Der Verkäufer hat keinen Einfluss auf den
Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informiert entsprechend seinem
Kenntnisstand. Hiernach wird lediglich Ihre IP-Adresse und der URL der jeweiligen eBay-Seite beim
Bezug des Buttons übermittelt, diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Darstellung des
Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter:
http://twitter.com/privacy
9.7 Auf den eBay-Seiten des Verkäufers werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen
Netzwerkes Pinterest verwendet, das von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301,
USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie eine eBay-Seite des Verkäufers aufrufen die ein solches
Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das
Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese
Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die
über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der
Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Zweck und Umfang der
Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre
diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen
Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest: https://about.pinterest.com/de/privacy-policy
9.8 Der Kunde hat ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten Daten sowie ggf.
ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Er kann sich bei Fragen zur
Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den
Verkäufer wenden.
10. Online-Streitschlichtung
Einführung eines EU-Portals zur Online-Streitschlichtung
Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission wird im ersten Quartal 2016 eine Internetplattform zur Online- Beilegung von Streitigkeiten
(sog. „OS-Plattform“) bereitstellen. Die OS-Plattform soll als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen, dienen. Die OS-Plattform wird unter folgendem Link erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr
