Allgemeine GeschƤftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine GeschƤftsbedingungen
Ā§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschƤftsbedingungen gelten fĆ¼r alle VertrƤge, die Sie mit mir als Anbieter (Arkadiy Shafir) Ć¼ber mein eBay-Shop schlieĆen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natĆ¼rliche Person, die ein RechtsgeschƤft zu Zwecken abschlieĆt, die Ć¼berwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstƤndigen beruflichen TƤtigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natĆ¼rliche oder juristische Person oder eine rechtsfƤhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschƤfts in AusĆ¼bung ihrer selbstƤndigen beruflichen oder gewerblichen TƤtigkeit handelt.
Ā§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
Wir verkaufen die Ware teilweise oder ausschlieĆlich als KommissionƤr in eigenem Namen auf fremde Rechnung, das heiĆt fĆ¼r einen Dritten als EigentĆ¼mer der Ware. Vertragspartner mit allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.
Unsere Angebote im Internet sind unverbindlich und kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages.
(2) Sie kƶnnen ein verbindliches Kaufangebot (Bestellung) Ć¼ber das Online-Warenkorbsystem abgeben.
Dabei werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im āWarenkorb" abgelegt. Ćber die entsprechende SchaltflƤche in der Navigationsleiste kƶnnen Sie den āWarenkorb" aufrufen und dort jederzeit Ćnderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite āKasse" und der Eingabe der persƶnlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschlieĆend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellĆ¼bersichtsseite angezeigt.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Mƶglichkeit, hier sƤmtliche Angaben nochmals zu Ć¼berprĆ¼fen, zu Ƥndern (auch Ć¼ber die Funktion āzurĆ¼ck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit dem Absenden der Bestellung Ć¼ber die SchaltflƤche "kaufen" geben Sie ein verbindliches Angebot bei uns ab.
(3) Die Annahme des Angebots (und damit der Vertragsabschluss) erfolgt unverzĆ¼glich nach Bestellung durch BestƤtigung in Textform (z.B. E-Mail), in welcher Ihnen die AusfĆ¼hrung der Bestellung oder Auslieferung der Ware bestƤtigt wird (AuftragsbestƤtigung).
Sollten Sie keine entsprechende Nachricht erhalten haben, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Gegebenenfalls bereits erbrachte Leistungen werden in diesem Fall unverzĆ¼glich zurĆ¼ckerstattet.
(4) Ihre Anfragen zur Erstellung eines Angebotes sind fĆ¼r Sie unverbindlich. Wir unterbreiten Ihnen hierzu ein verbindliches Angebot in Textform (z.B. per E-Mail), welches Sie innerhalb von 5 Tagen annehmen kƶnnen.
(5) Die Abwicklung der Bestellung und Ćbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Ā§ 3 ZurĆ¼ckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurĆ¼ckbehaltungsrecht kƶnnen Sie nur ausĆ¼ben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhƤltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstƤndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
(3) Sind Sie Unternehmer, gilt ergƤnzend folgendes:
a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollstƤndigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden GeschƤftsbeziehung vor. Vor Ćbergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine VerpfƤndung oder SicherheitsĆ¼bereignung nicht zulƤssig.
b) Sie kƶnnen die Ware im ordentlichen GeschƤftsgang weiterverkaufen. FĆ¼r diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Hƶhe des Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab, wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der Forderung ermƤchtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemĆ¤Ć nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir Miteigentum an der neuen Sache im VerhƤltnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten GegenstƤnden zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% Ć¼bersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
Ā§ 4 GewƤhrleistung
(1) Es bestehen die gesetzlichen MƤngelhaftungsrechte.
(2) Bei gebrauchten Sachen betrƤgt die GewƤhrleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjƤhrige GewƤhrleistungsfrist gilt nicht fĆ¼r uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchƤden aus der Verletzung des Lebens, des Kƶrpers oder der Gesundheit und grob fahrlƤssig oder vorsƤtzlich verursachte SchƤden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei RĆ¼ckgriffsansprĆ¼chen gemĆ¤Ć Ā§Ā§ 478, 479 BGB.
(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, ƶffentliche Anpreisungen und ĆuĆerungen des Herstellers.
b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzĆ¼glich und mit der gebotenen Sorgfalt auf QualitƤts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche MƤngel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware in Textform (z.B. E-Mail) anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch fĆ¼r spƤter festgestellte verdeckte MƤngel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und RĆ¼gepflicht ist die Geltendmachung der GewƤhrleistungsansprĆ¼che ausgeschlossen.
c) Bei MƤngeln leisten wir nach unserer Wahl GewƤhr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. SchlƤgt die Mangelbeseitigung fehl, kƶnnen Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurĆ¼cktreten. Die MƤngelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen UmstƤnden etwas anderes ergibt. Im Falle der Nachbesserung mĆ¼ssen wir nicht die erhƶhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den ErfĆ¼llungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemƤĆen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die GewƤhrleistungsfrist betrƤgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkĆ¼rzte GewƤhrleistungsfrist gilt nicht fĆ¼r uns zurechenbare schuldhaft verursachte SchƤden aus der Verletzung des Lebens, des Kƶrpers oder der Gesundheit und grob fahrlƤssig oder vorsƤtzlich verursachte SchƤden bzw. Arglist, sowie bei RĆ¼ckgriffsansprĆ¼chen gemĆ¤Ć Ā§Ā§ 478, 479 BGB.
Ā§ 5 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschrƤnkt fĆ¼r SchƤden aus der Verletzung des Lebens, des Kƶrpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne EinschrƤnkung in allen FƤllen des Vorsatzes und grober FahrlƤssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Ćbernahme der Garantie fĆ¼r die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten FƤllen.
(2) Die Haftung fĆ¼r MƤngel im Rahmen der gesetzlichen GewƤhrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II) und Allgemeinen GeschƤftsbedingungen (Teil I) .
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter FahrlƤssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrƤnkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefƤhrden wĆ¼rde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfĆ¼llung die ordnungsgemƤĆe DurchfĆ¼hrung des Vertrags Ć¼berhaupt erst mƶglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmƤĆig vertrauen dĆ¼rfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlƤssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation Ć¼ber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfĆ¼gbar gewƤhrleistet werden. Wir haften insoweit weder fĆ¼r die stƤndige noch ununterbrochene VerfĆ¼gbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Ā§ 6 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewƶhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewƤhrte Schutz nicht entzogen wird (GĆ¼nstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrĆ¼cklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. IdentitƤt des VerkƤufers
Arkadiy Shafir
Wilhelmsaue 1
10715 Berlin
Deutschland
Telefon: 01788531904
E-Mail: antiquesfromeurope@gmx.net
Die EuropƤische Kommission stellt eine Plattform fĆ¼r die auĆergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmƶglichkeiten erfolgen nach MaĆgabe des Ā§ 2 unserer Allgemeinen GeschƤftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstƤndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung Ć¼ber das Online - Warenkorbsystem kƶnnen die Vertragsdaten Ć¼ber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrƤgen und die Allgemeinen GeschƤftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie Ć¼bersandt.
3.3. Bei Angebotsanfragen auĆerhalb des Online-Warenkorbsystems erhalten Sie alle Vertragsdaten im Rahmen eines verbindlichen Angebotes in Textform Ć¼bersandt, z.B. per E-Mail, welche Sie ausdrucken oder elektronisch sichern kƶnnen.
4. Verhaltenskodizes
5. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.
6. Preise und ZahlungsmodalitƤten
6.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefĆ¼hrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieĆlich aller anfallenden Steuern.
6.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind Ć¼ber eine entsprechend bezeichnete SchaltflƤche auf unserer InternetprƤsenz oder im jeweiligen Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusƤtzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
6.3. Die Ihnen zur VerfĆ¼gung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflƤche auf unserer InternetprƤsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.
6.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprĆ¼che aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fƤllig.
7. Lieferbedingungen
7.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrƤnkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflƤche auf unserer InternetprƤsenz oder im jeweiligen Angebot.
7.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufƤlligen Untergangs und der zufƤlligen Verschlechterung der verkauften Sache wƤhrend der Versendung erst mit der Ćbergabe der Ware an Sie Ć¼bergeht, unabhƤngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstƤndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfĆ¼hrung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.
8. Gesetzliches MƤngelhaftungsrecht
8.1. Die MƤngelhaftung fĆ¼r unsere Waren richtet sich nach der Regelung "GewƤhrleistung" in unseren Allgemeinen GeschƤftsbedingungen (Teil I).
8.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstƤndigkeit, offensichtliche MƤngel und TransportschƤden zu Ć¼berprĆ¼fen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmƶglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen GewƤhrleistungsansprĆ¼che.
DatenschutzerklƤrung
Soweit nachstehend keine anderen Angaben gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch fĆ¼r einen Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt nur soweit bei den nachfolgenden VerarbeitungsvorgƤngen keine anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natĆ¼rliche Person beziehen.
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur ErfĆ¼llung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist fĆ¼r den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO und ist fĆ¼r die ErfĆ¼llung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrĆ¼ckliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des VertragsverhƤltnisses benƶtigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser DatenschutzerklƤrung benannten EmpfƤngern sind dies beispielsweise EmpfƤnger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter fĆ¼r die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping HƤndler. In allen FƤllen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der DatenĆ¼bermittlung beschrƤnkt sich auf ein MindestmaĆ.
Dauer der Speicherung
Nach vollstƤndiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunƤchst fĆ¼r die Dauer der GewƤhrleistungsfrist, danach unter BerĆ¼cksichtigung gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelƶscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf Berichtigung, auf Lƶschung, auf EinschrƤnkung der Verarbeitung, auf DatenĆ¼bertragbarkeit.
AuĆerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.
Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehƶrde
Sie haben gemĆ¤Ć Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehƶrde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmƤĆig erfolgt.
