ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
1. Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle geschäftlichen Beziehungen zwischen IMPEX-HANDEL 886 Alicja Płóciennik, Jakobstr. 34, 02826 Görlitz, die den Verkauf von Waren über die Internetplattform eBay betreffen. Etwaige allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden finden ohne ausdrückliche Zustimmung des Verkäufers keine Anwendung.
2. Vertragsschluss
2.1 eBay-AGB
Der Vertragsschluss richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste in der jeweils geltenden Fassung; abrufbar durch Anklicken des Links eBay-AGB in der Fußzeile.
2.2 Sofort-Kaufen-Auktion
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Durch Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und anschließendes Anklicken der Schaltfläche „Kaufen” nimmt der Kunde das Angebot an. Wird eine Vielzahl von Artikeln angeboten, so kann der Kunde vor dem Anklicken der Schaltfläche „Sofort-Kaufen” im Eingabefeld die gewünschte Anzahl der Artikel eingeben. Über das Zustandekommen des Vertrages wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen” kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück” in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Maus und Tastatur korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Kaufen” ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
Sofern der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot erst durch Abschluss des Zahlungsvorgangs unmittelbar nach dem Anklicken der Schaltfläche an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.3 Startpreis-Auktion
Die Einstellung der Ware durch den Verkäufer stellt ein Angebot zum Vertragsschluss dar. Durch Eingabe des Maximalangebotes im Eingabefeld, Anklicken der Schaltfläche „Bieten“ und anschließendes Anklicken der Schaltfläche „ Gebot bestätigen” nimmt der Kunde das Angebot an. Der Vertrag kommt zustande, falls während der Auktionsdauer das Angebot des Kunden nicht durch andere Nutzer überboten wurde und ein eventuell vom Verkäufer vorgegebener Mindestpreis erreicht wurde. Über das Zustandekommen des Vertrages wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen” kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück” in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Maus und Tastatur korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Bestellvorgangs und erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Gebot bestätigen” ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
2.4 Preis-Vorschlagen-Option
Sofort-Kaufen-Auktionen können vom Verkäufer mit der Option „Preis vorschlagen” versehen werden. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Preis vorschlagen“ kann der Kunde im Eingabefeld einen Preisvorschlag eingeben und durch Anklicken der Schaltflächen „Preisvorschlag überprüfen” und anschließend „Preisvorschlag senden“ dem Verkäufer unterbreiten. Ein Vertrag kommt zustande, falls der Verkäufer den vorgeschlagenen Preis akzeptiert. Über das Zustandekommen des Vertrages wird der Kunde per Email durch den Betreiber von eBay informiert.
Vor dem Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden” kann der Kunde Eingabefehler durch Anklicken der Schaltfläche „Zurück” in seinem Browser und Änderungen der Eingaben im Eingabefeld mittels Maus und Tastatur korrigieren. Eine Korrektur ist auch durch Abbrechen des Vorgangs und erneute Durchführung möglich. Nach dem Anklicken der Schaltfläche „Preisvorschlag senden” ist eine Korrektur nicht mehr möglich.
2.5 Vorrang der eBay-AGB
Im Zweifel richtet sich der Vertragsschluss nach den im Punkt 2.1 genannten eBay-ABG.
3. Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wir vom Verkäufer nicht gespeichert.
4. Vertragssprache
Vertragssprache ist Deutsch.
5. Preisangaben
Alle Preisangaben beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Preisangaben für Produkte beinhalten nicht die Versandkosten, diese werden gesondert angegeben und ausdrücklich als solche bezeichnet.
6. Kosten der Rücksendung
Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung der Waren.
7. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum des Verkäufers.
8. Mängelhaftung
Es gilt die gesetzliche Mängelhaftung.
9. Wertersatz bei Ausübung des Widerrufsrechts
Übt der Kunde sein Widerrufsrecht aus, so muss er für einen etwaigen Wertverlust der Waren aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
10. Ergänzende Regelungen für Unternehmer
10.1 Anwendungsbereich
Tritt der Kunde als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB auf, so gelten abweichend und ergänzend die Bestimmungen der Ziffern 10.2 bis 10.4.
10.2 Widerrufsrecht
Dem Unternehmer steht kein Widerrufsrecht zu.
10.3 Gefahrübergang
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung geht mit Übergabe der Kaufsache an die zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Unternehmer über.
10.4 Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Görlitz.
Ende der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
DATENSCHUTZERKLÄRUNG
1. Datenschutz bei eBay
Die Datenschutzerklärung von eBay finden Sie unter:
http://pages.ebay.de/help/policies/privacy-policy.html
2. Datenschutz durch den Verkäufer
Der Verkäufer verarbeitet die personenbezogenen Daten des Kunden im Einklang mit dem deutschen Datenschutzrecht. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich insoweit erhoben und verwendet als dies zur Vertragsabwicklung erforderlich ist (Name, Vorname, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse). Zur Vertragsabwicklung erforderlich ist regelmäßig die Weitergabe des Namens, Vornamens und der Anschrift des Kunden an Warenlieferanten. Darüber hinaus werden ohne gesetzliche Grundlage oder ausdrücklicher Einwilligung des Kunden seine Daten nicht an Dritte weitergegeben. Die Daten des Kunden werden nach Ablauf der durch steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften vorgegebenen Fristen gelöscht, sofern der Kunde nicht ausdrücklich der weiteren Verwendung zustimmt. Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung seiner Daten. Diesbezügliche Verlangen sind an den Verkäufer zu richten (IMPEX-HANDEL 886 Alicja Płóciennik, Jakobstr. 34, 02826 Görlitz, E-Mail: impex886@aol.de).
Ende der Datenschutzerklärung
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen eines Monats ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt einen Monat ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (IMPEX-HANDEL 886 Alicja Płóciennik, Jakobstr. 34, 02826 Görlitz, Tel.: +49 3581 6830224, E-Mail: impex886@aol.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern,
bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben,
dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden
Sie es zurück.)
- An IMPEX-HANDEL 886 Alicja Płóciennik, Jakobstr. 34, 02826 Görlitz, E-Mail: impex886@aol.de:
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf
der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)
-Name des/der Verbraucher(s)
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.
