AGB und Datenschutzerklärung:
1. Geltungsbereich
1.1 Vertragspartner ist die Soundcity Music & Media, Robert Stöcking, Schillerstraße 9, 13158 Berlin, Deutschland (nachfolgend „Soundcity Music“ genannt), die über die Handelsplattform eBay (nachfolgend „eBay“ genannt) Waren an Verbraucher und Unternehmer (nachfolgend „Kunde“ genannt) verkauft.
1.2 Verbraucher ist jede natürliche Person, die bei Soundcity Music zu einem Zweck einkauft, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3 Die vorliegenden AGB sind Vertragsbestandteil und gelten für alle, somit auch zukünftigen Verträge zwischen Soundcity Music und dem Kunden, die über die Handelsplattform eBay geschlossen werden. Die AGB werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsschlusses geltenden Fassung akzeptiert. Die vorliegenden AGB gelten ausschließlich: davon abweichenden Regelungen bzw. etwaigen AGB des Kunden wird hiermit widersprochen. Diese AGB sind jederzeit auf eBay in der Artikelansicht unter „Rechtliche Informationen des Verkäufers“ einsehbar und ausdruckbar.
2. Vertragsschluss
2.1 eBay stellt den Nutzern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um mittels der eBay-Dienste Verträge abzuschließen. Der Vertragsschluss zwischen Soundcity Music und dem Kunden richtet sich nach den Regelungen in § 6 der AGB von eBay für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites über die Angebotsformate „Festpreis“ bzw. „Sofort-Kaufen“.
2.2 Soundcity Music & Media gibt mit dem Einstellen von Ware mittels der eBay-Dienste ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages über diese Ware ab. Dabei bestimmt Soundcity Music einen Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).
2.3 Der Kunde nimmt bei Festpreisartikeln das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen Soundcity Music die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Kunde kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
2.4 Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Soundcity Music und dem Kunden zustande.
2.5 Der Vertragstext wird von uns gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den rechtswirksam einbezogenen AGB per E-Mail zugesandt.
3. Preise, Zahlung, Zahlungsarten, Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
3.1 Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf eBay angegebenen Preise. Die Preise sind in EURO ausgewiesen und beinhalten für Kunden aus Deutschland die gesetzliche Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) ohne etwaige Nachlässe. Die Mehrwertsteuer (Umsatzsteuer) wird in den Rechnungen gesondert ausgewiesen.
3.2 Sofern landesübliche Einfuhrumsatzsteuern etc. anfallen, sind diese vom Kunden zu tragen.
3.3 Der Kunde ist zur Vorkasse verpflichtet. Sofern der Kunde und Soundcity Music nichts Abweichendes vereinbaren, ist der Kaufpreis sofort fällig und vom Kunden über die von Soundcity Music angebotenen Zahlungsarten binnen 10 Tagen zu begleichen. Die Ware wird erst nach Zahlungseingang verschickt.
3.4 Soundcity Music akzeptiert Zahlung per Überweisung, Paypal oder Kreditkarte (via PayPal). eBay behält sich vor, die für einen Kunden verfügbaren Zahlungsarten zum Zwecke des Risikomanagements einzuschränken. Zu den angebotenen Zahlungsarten im Einzelnen:
Überweisung
Die Überweisung hat auf die bei Vertragsschluss mitgeteilte Bankverbindung zu erfolgen. Etwaig anfallende Transaktionskosten einer Überweisung trägt der Kunde.
PayPal
Die Zahlung mittels PayPal erfolgt nach dem hierfür von PayPal vorgesehen Prozedere. Bei der Zahlung mittels PayPal kommt Soundcity Music mit den Daten der Bankverbindung des Kunden nicht in Kontakt.
Kreditkarte
Die Zahlung mit der Kreditkarte wird über PayPal abgewickelt.
3.5 Gegen Ansprüche von Soundcity Music kann der Kunde nur dann aufrechnen, wenn seine Gegenforderung unbestritten ist oder ein rechtskräftiger Titel vorliegt. Außerdem ist der Kunde zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
4. Porto & Versandkosten
Zusätzlich zum Warenwert sind Versandkosten zu entrichten. Die Höhe der Versandkosten können dem jeweiligen Angebot entnommen werden.
5. Eigentumsvorbehalt
Jede Lieferung erfolgt unter Eigentumsvorbehalt. Erst mit der vollständigen Bezahlung und Übergabe der Ware geht das Eigentum auf den Kunden über. Bis zu diesem Zeitpunkt darf die Ware nicht weiterveräußert, verpfändet, sicherheitshalber übereignet oder mit sonstigen Rechten belastet werden.
6. Rücktrittsrecht von Soundcity Music
Falls bei Soundcity Music kein Zahlungseingang innerhalb von 10 Tagen nach Vertragsschluss zu verzeichnen ist (siehe Ziffer 3.3 dieser AGB), ist Soundcity Music zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ab Erhalt der Bestellung steht die bestellte Ware anderen Kunden nicht zum Verkauf zur Verfügung. Um die bestellte Ware bei nicht erfolgter Zahlung anderweitig anbieten zu können, muss Soundcity Music vom Kaufvertrag nach fruchtlosem Fristablauf zurücktreten können.
7. Versand, Lieferung
7.1 Der Versand von Bestellungen erfolgt mit DHL / Deutsche Post oder Hermes. Soundcity Music behält sich vor, nach eigenem Ermessen auch andere Unternehmen mit dem Versand zu beauftragen.
7.2 Soweit eine Lieferung an den Kunden aus Gründen, die in der Sphäre des Kunden liegen, nicht möglich ist, trägt der Kunde die zusätzlichen Kosten für die erneute Anlieferung. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass während der üblichen Geschäfts- und Zustellzeiten eine Zustellung der bestellten Ware an die betreffende Versandadresse möglich ist.
7.3 Das Versandrisiko trägt Soundcity Music, soweit der Kunde Verbraucher ist.
7.4 Die Gefahr des zufälligen Verlustes und der zufälligen Beschädigung geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über.
8. Entgegennahme der Sendung durch den Kunden
Der Kunde soll äußerlich erkennbar beschädigte Pakete nicht unbeanstandet annehmen, da dies den Nachweis einer Beschädigung der Sendung auf dem Transportweg zu Lasten von Soundcity Music erschweren oder ausschließen kann. Deshalb soll der Kunde bei Entgegennahme einer Sendung darauf achten, dass das zugestellte Paket äußerlich unbeschädigt ist. Sollte das Paket erkennbar beschädigt sein und aus diesem Grund eine Beschädigung des Inhalts der Sendung nahe liegen, soll der Kunde dies dem Zusteller anzeigen und den Zusteller einen entsprechenden Vermerk aufnehmen lassen, von dem sich der Kunde einen Durchschlag aushändigen lässt.
9. Gewährleistung
Wir haften für Mängel nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit die Haftung nicht gemäß dieser AGB ausgeschlossen oder beschränkt ist.
10. Anwendbares Recht
Für alle etwaigen Streitigkeiten, die aus oder aufgrund dieser Vereinbarung entstehen, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
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Datenschutzerklärung
Herzlich Willkommen auf unseren eBay-Seiten!
Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer eBay-Seiten.
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Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.
Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Datenerhebung und Verarbeitung bei der Zahlungsart Kauf auf Rechnung über PayPal
Bei Bezahlung über die Zahlungsart "Kauf auf Rechnung über PayPal" wird die Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg ("PayPal") abgetreten. Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden von eBay an PayPal übermittelt.
Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünfte sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score - Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen.
Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklären Sie sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen durch PayPal von PayPal zu bestimmenden Auskunfteien einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE (https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full?locale.x=de_DE) von PayPal zu entnehmen.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
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