„Der Rechnungsbetrag enthält Umsatzsteuer, die nicht gesondert ausgewiesen ist. Der Artikel unterliegt der Differenzbesteuerung gemäß § 25a UStG.“For General Terms, Client Information and Instructions for Cancellation see below
Allgemeine Geschäftsbedingungen mit
Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
Inhaltsverzeichnis
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
2. Vertragsschluss
3. Widerrufsrecht
4. Preise und Zahlungsbedingungen
5. Liefer- und Versandbedingungen
6. Eigentumsvorbehalt
7. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8. Anwendbares Recht
B. Informationen zum Datenschutz
1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung und Weitergabe personenbezogener Daten
2. Social Plugins
3. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend AGB ) des Jan Schubert,
handelnd unter Berlin-Collectible (nachfolgend Verkäufer ), gelten für alle Verträge,
die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend Kunde ) mit dem Verkäufer
hinsichtlich der vom Verkäufer auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend
eBay ) dargestellten Waren und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist
etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer
selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne
dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 6 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Dienste. Dort ist der
Vertragsschluss je nach Angebotsformat auszugsweise wie folgt geregelt:
- Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder
Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags
über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist,
binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der
Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
- Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer
Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden,
solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht
erreicht wurde.
- Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button
Sofort-Kaufen anklickt und anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der
Verkäufer die Option sofortige Bezahlung ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button Sofort-Kaufen anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.
- Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt.
- Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
- Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.
- In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.
Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande.
2.2 Je nach Angebotsformat muss der Kunde für die Abgabe seines Angebots bei eBay
folgende technische Schritte durchlaufen:
- Auktionsverfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers gibt der Kunde zunächst den Betrag seines Maximalangebots in das dafür vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button Gebot bestätigen .
- Angebot an unterlegene Bieter -Verfahren
Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff Angebot an unterlegene Bieter . In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den Button Artikel aufrufen oder auf den Button Jetzt antworten und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button Kaufen .
- Sofort-Kaufen -Verfahren / Warenkorbfunktion
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button Sofort-Kaufen oder - für den Fall, dass der Kunde mehrere Artikel im Rahmen eines Bestellvorgangs erwerben möchte - auf den Button In den Warenkorb und durchläuft dann die weiteren jeweils von eBay vorgegebenen Schritte. Dabei kann der Kunde wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als Gast ausführt. Abschließend klickt der Kunde auf den Button Kaufen bzw. - bei einer Bestellung als Gast und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button Kaufen und zahlen .
- Preis-Vorschlagen -Verfahren
Auf der Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button Preis vorschlagen und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button Preisvorschlag senden . Der Verkäufer kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der
Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button Neuen Preisvorschlag senden klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden durch Klicken auf den Button Preisvorschlag annehmen annehmen, ablehnen oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf Gegenvorschlag senden klickt. Im zuletzt genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.3 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z.B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den Verkäufer selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button Finden klicken.
2.4 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen, überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. Bieten , Sofort-Kaufen , In den Warenkorb , Preis vorschlagen , Preisvorschlag überprüfen oder Neuen Preisvorschlag senden ) kann der Kunde seine Eingaben auf den nachfolgenden Bestätigungsseiten nochmals überprüfen. Möchte er seine Eingaben korrigieren, kann er entweder durch Anklicken des Zurück -Buttons seines Browsers auf die eBay-Artikelseite zurückwechseln oder den Vorgang durch Schließen des Browserfensters abbrechen und die eBay-Artikelseite später erneut aufrufen. Die gewünschten Korrekturen können dann wieder mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen.
2.5 Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
3) Widerrufsrecht
3.1 Verbrauchern steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu.
3.2 Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung
des Verkäufers.
4) Preise und Zahlungsbedingungen
4.1 Die vom Verkäufer angegebenen Preise sind Gesamtpreise und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
4.2 Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union können im Einzelfall weitere Kosten anfallen, die der Verkäufer nicht zu vertreten hat und die vom Kunden zu tragen sind. Hierzu zählen beispielsweise Kosten für die Geldübermittlung durch Kreditinstitute (z.B. Überweisungsgebühren, Wechselkursgebühren) oder einfuhrrechtliche Abgaben bzw. Steuern (z.B. Zölle). Solche Kosten können in Bezug auf die Geldübermittlung auch dann anfallen, wenn die Lieferung nicht in ein Land
außerhalb der Europäischen Union erfolgt, der Kunde die Zahlung aber von einem Land außerhalb der Europäischen Union aus vornimmt.
4.3 Dem Kunden stehen verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung, die auf der
jeweiligen Angebotsseite des Verkäufers bei eBay angegeben werden.
4.4 Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
4.5 Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: PayPal ), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt - unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter https: www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.
5) Liefer- und Versandbedingungen
5.1 Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die vom Kunden bei eBay hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
5.2 Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an den Verkäufer zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Verkäufer ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
5.3 Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich.
6) Eigentumsvorbehalt
Tritt der Verkäufer in Vorleistung, behält er sich bis zur vollständigen Bezahlung des
geschuldeten Kaufpreises das Eigentum an der gelieferten Ware vor.
7) Mängelhaftung (Gewährleistung)
7.1 Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
7.2 Abweichend hiervon beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung der Ware an den Kunden. Die Verkürzung der Verjährungsfrist auf ein Jahr gilt jedoch nicht
- für Sachen, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers beruhen,
- für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, sowie
- für den Fall, dass der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat.
7.3 Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
8) Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher
Waren. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte
Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher
seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
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General Terms and Conditions and Client Information
Table of Contents
1. Scope of Application
2. Conclusion of the Contract
3. Return policy
4. Price and delivery costs
5. Shipment and Delivery Conditions
6. eBay money back guarantee policy
7. Law and jurisdiction
8. Privacy policy
1) Scope of Application
These Terms and Conditions of the company Jan Schubert (hereinafter referred to as Seller ) shall apply to all contracts concluded between the Buyer (hereinafter referred to as Client ) and the Seller related to all goods and/or services presented by the Seller on the eBay trading platform. Reference is made to eBay User Agreement of eBay Europe S.à r.l., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg. The inclusion of the Client`s own conditions is herewith objected to, unless other terms have been stipulated.
2) Conclusion of the Contract
2.1 The product descriptions presented by the Seller on the eBay trading platform do not constitute binding offers on the part of the Seller, but merely serve the purpose of submitting a binding offer by the Client.
2.2 The Client can place an order via the eBay trading platform. By completing his personal data and clicking the submit order in the final stage of the ordering procedure the Client s order is deemed to be a legally binding offer to buy the chosen amount of goods related to the goods displayed in the online shopping basket.
2.2.1 The Seller can acknowledge receipt of the Client s order by sending him an automatically generated e-mail acknowledging his order. Such an acknowledgement of receipt is no acceptance of the Client s order. The Seller can accept the Client s offer by sending him a letter or a separate e-mail or a fax accepting the order or by delivering the goods within five days. With this separate confirmation, the contract will be concluded. The Seller has no obligation to accept the Client s offer.
2.2.2 The contract s content will be stored by the Seller and will be sent to the Client in writing including these Terms and Conditions and Client Information (for example via e-mail, fax or letter) after the Client has submitted his order. In addition, the contract s content will be stored by Ebay and can be found free of charge by the Client indicating the respective item number under www.ebay.uk, within 90 days after conclusion of the contract. If the client wants to find the product description site, he has to enter the respective item number in the search box of the eBay home page and has to click on the
button find .
2.3 The Client can correct all the data entered via the usual keyboard and mouse function prior to submitting his binding order. In addition, prior to submitting the order, all data entered will be displayed in a confirmation window and can be corrected here as well, via the usual keyboard and mouse function.
3) Return policy
The Seller offers 20 days return policy from the day the Client received the item. Refunds will only be made after the Client has returned the item to the Seller s address within 14 days of receiving the merchandise. The Client pays the return shipping costs to the Seller s address. If the item has been opened, a 15% restocking fee will be applied for a refund.
The Seller does not accept returns for the following items:
- Goods, for which the price is dependent on fluctuations in the financial market which cannot be controlled by the Seller;
- Goods that are made to the Client s specifications or are clearly personalized;
- Goods which are liable to deteriorate or expire rapidly;
- Newspapers, periodicals or magazines
- Sealed goods which are not suitable for return due to health protection or hygiene reasons, if they become unsealed after delivery;
- Sealed audio or sealed video recordings or sealed computer software, if the goods become unsealed after delivery.
Furthermore, a refund will not be accepted, if
- the item has been used
- parts of the item are missing, including original packaging, documentation, warranty cards, manuals and accessories
- the returned item is damaged
4) Price and delivery costs
4.1 Prices are indicated in US dollars excluding taxes and shipping costs. Shipping costs are specified separately in the respective product description.
4.2 For deliveries to the United States, additional costs may arise such as transfer fees charged by the bank and taxes and/or customs duties. Those costs have to be borne by the Client.
4.3 Payment can be made using one of the methods mentioned by the Seller on the eBay trading platform. If payment in advance is agreed, payment is due immediately after conclusion of the contract.
5) Shipment and Delivery Conditions
5.1 Delivery of goods shall be made on the dispatch route to the delivery address indicated by the Client, unless otherwise agreed upon. The delivery time is specified on the Seller s order detail page.
5.2 Should delivery to the Client not be possible, the assigned transport company returns the goods to the Seller and the Client bears the cost for the unsuccessful dispatch.
6) eBay money back guarantee policy
Regarding defective goods or goods not delivered or delivered goods, which do not match the listing description, the eBay money back guarantee policy will apply. All defective merchandise may be returned back to the Seller s address within 14 days of receipt. Misused or abused merchandise will not be accounted as defective.
7) Law and jurisdiction
The Federal Arbitration Act, applicable federal law, and the laws of the state of Utah, without regard to principles of conflict of laws, will govern these General Terms and Conditions and any dispute of any sort that might arise between the parties.
8) Privacy policy
8.1 Personal data will only be collected if the Client provides this information on his accord for the processing of a contract or when registering for a newsletter. Those data will only be used for the processing of a contract and for Client s inquiries.
8.2 The Client s e-mail will be used solely for own advertising purposes, if he has expressly consented in this regard. The Client can withdraw his consent vis-à-vis the Seller at any time.
8.3 In the framework of contract processing the Client s personal data will be transferred to the transport enterprise in charge of delivery, as far as this is necessary for delivering the goods.
8.4 After full implementation of the contract and complete purchase price payment the Client s data will be stored on account of the preservation period in accordance with tax and commerce laws. Upon expiry of such period those data will be deleted, unless the Client has expressly consented to the further use of his data.
8.5 The Client has a right to get information free of charge about his stored data and, if he so wishes, he has the right to correction, blocking or deletion of those data. For questions regarding the collection, processing or use of his personal data he can turn to the Seller, free of charge.
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Tel: +49 (0)89 / 130 1433 - 0• Fax: +49 (0)89 / 130 1433 - 60
Instructions for cancellation
Consumers, i.e. any individual acting for purposes which are wholly or mainly outside those individual s trade, business, craft or profession, are entitled to cancel any contract on the following conditions:
A. Instructions for cancellation
Right to cancel
You have the right to cancel this contract within fourteen days without giving any reason.
The cancellation period will expire after 14 days from the day on which you acquire, or a third party other than the carrier and indicated by you acquires, physical possession of the goods.
To exercise the right to cancel, you must inform us (Jan Schubert, Levetzowstr. 6, 10555, Berlin, Tel.: 0049-176-2315698, , E-Mail: jschubertkaa@aol.com) of your decision to cancel this contract by a clear statement (e.g. a letter sent by post, fax or e-mail). You may use the attached model cancellation form, but it is not obligatory. To meet the cancellation deadline, it is sufficient for you to send your communication concerning your exercise of the right to cancel before the cancellation period has
expired.
General information
1) Please prevent damage to and contamination of the goods. Please return the goods, if possible, in the original packaging with all accessories and all packaging components. If necessary, please use protective outer packaging. If you are no longer in possession of the original packaging, please use suitable packaging providing adequate protection against potential transport damage.
2) Please do not return the goods freight forward.
3) Please note that the above general information in section 1 and 2 is not a
precondition for effectively exercising your right to cancel.
B. Cancellation
If you wish to cancel please write to:
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Deutschland
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