Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) des eBay-Shops "custom-junkies"
Custom Junkies, Xenia Lange
Bregenzer Str. 65
88131 Lindau
Telefon: +49 151 59179500
E-Mail: ebay@custom-junkies.com
UID-Nr. DE254497849
1. Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten zwischen Xenia Lange (nachfolgend „Verkäufer“ ) und dem Kunden für über die Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") abgeschlossenen Verträge.
Kunden können sowohl Verbraucher als auch Unternehmer sein, wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
2. Vertragsschluss
a)
Das Zustandekommen des Vertrages richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen von „eBay“ für die Nutzung der deutschsprachigen eBay-Websites einsehbar unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html
b)
Der Kunde kann seine Eingaben vor Abgabe seiner Vertragserklärung mit den von eBay zur Verfügung gestellten technischen Mitteln korrigieren. Die Korrekturen können mittels den üblichen Tastatur- und Mausfunktionen direkt auf der Angebotsseite in den entsprechenden Eingabefeldern erfolgen. Durch Anklicken des Buttons mit der Bezeichnung „Sofort-Kaufen“ bzw. „Bieten“ bzw. „Preis vorschlagen“ oder aber „In den Warenkorb“ wird das Bestellsystem eingeleitet und der Kunde kann vor Abgabe seiner Vertragserklärung seine Eingaben auf der bzw. den nachfolgenden Bestätigungsseiten nochmals überprüfen.
c)
Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 60 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken. Wir weisen darauf hin, dass der Vertragstext nach Vertragsschluss von uns nicht gespeichert wird.
d)
Die Bestelldaten werden dem Kunden nach Vertragsschluss noch in Textform zugeschickt. Gleiches gilt für die Vertragsbestimmungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen.
e)
Die Vertragssprache ist Deutsch. Speziellen Verhaltenskodizes unterliegen wir nicht.
3. Widerrufsrecht
Verbrauchern steht nach dem fernabsatzrechtlichen Regelungen ein Widerrufsrecht zu.
Als Verbraucher haben Sie das Recht, Ihre Vertragserklärung nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu widerrufen:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen dreißig Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt dreißig Tage ab dem Tag an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware(n) in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Custom Junkies - Xenia Lange, Bregenzer Str. 65, 88131 Lindau,
Telefon: +49 151 59179500, E-Mail: ebay@custom-junkies.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. durch einen mit der Post versandten Brief, per E-Mail oder telefonisch) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden / übermitteln.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag schriftlich widerrufen wollen, dann ergänzen Sie bitte folgendes Formular und senden es innerhalb der Widerrufsfrist an uns zurück:
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– An
Custom Junkies, Xenia Lange
Bregenzer Str. 65
88131 Lindau
E-Mail: ebay@custom-junkies.com
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)
– Bestellt am (*)/erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum
(*) Unzutreffendes streichen
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4. Preise und Zahlungsbedingungen
a)
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Mehrwertsteuer. Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben. Weitere Kosten fallen im Einzelfall bei grenzüberschreitenden Lieferungen an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
b)
Es werden nur die im Rahmen der jeweiligen Angebote angegebenen Zahlungsarten akzeptiert. Dies können im Einzelnen sein: Vorauskasse per Überweisung, PayPal, Lastschrift, Kreditkarte oder Barzahlung bei Abholung.
c)
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Verkäufers.
6. Liefer- und Versandbedingungen sowie Gefahrübergang
a)
Soweit nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung von Waren regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist ausschließlich die in der Kaufabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
b)
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht zu vertreten hat.
c)
Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware geht mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
7. Mängelhaftung
Soweit die übergebene Ware Mängel aufweist, richten sich Ihre Ansprüche gegen den Verkäufer nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere unter Berücksichtigung der gesetzlichen Fristen. Bei fristgerechter und berechtigter Beanstandung können Sie Nacherfüllung verlangen (Beseitigung des Mangels oder Lieferung einer mangelfreien Sache). Gelingt die Nachbesserung auch beim 2. Versuch nicht, können Sie Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) verlangen.
Unter den gesetzlichen Voraussetzungen können neben den Gewährleistungsansprüchen auch Schadenersatzansprüche geltend gemacht werden.
8. Datenschutz und Privatsphäre
a)
Personenbezogene Daten erheben wir nur insoweit, als Sie uns diese Daten zur Abwicklung des Vertrages zur Verfügung stellen. Wir nutzen diese Daten nur zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.
b)
Ihre personenbezogenen Daten werden im Rahmen der Vertragsabwicklung an das mit der Lieferung beauftragte Transportunternehmen weitergegeben, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
c)
Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreisbezahlung speichern wir Ihre Daten unter Berücksichtigung von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen. Nach Ablauf dieser Fristen löschen wir Ihre Daten, es sei denn, Sie haben der weiteren Verwendung Ihrer Daten ausdrücklich zugestimmt.
d)
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre bei uns gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an uns.
9. Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Für Verbraucher, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Hinweise zur Batterieentsorgung
Im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Batterien oder mit der Lieferung von Geräten, die
Batterien enthalten, sind wir verpflichtet, Sie auf folgendes hinzuweisen:
Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endnutzer gesetzlich verpflichtet. Sie
können Altbatterien, die wir als Neubatterien im Sortiment führen oder geführt haben,
unentgeltlich an unserem Versandlager (Versandadresse) zurückgeben. Die auf den
Batterien abgebildeten Symbole haben folgende Bedeutung:
Das Symbol der durchgekreuzten Mülltonne bedeutet, dass die Batterie nicht in den
Hausmüll gegeben werden darf.
Pb = Batterie enthält mehr als 0,004 Masseprozent Blei
Cd = Batterie enthält mehr als 0,002 Masseprozent Cadmium
Hg = Batterie enthält mehr als 0,0005 Masseprozent Quecksilber.
Bitte beachten Sie die vorstehenden Hinweise.
