Für Verbraucher in der EU wird es eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) geben.
Die OS-Plattform wird ab 09.01.2016 in Betrieb sein und stufenweise zugänglich gemacht
werden. Sie wird für Verbraucher und Händler ab 15.02.2016 zugänglich sein unter: http://ec.europa.eu/odr.
1. Geltungsbereich
1.1
Diese Geschäftsbedingungen des Herrn Alexandr Veksler
(nachfolgend „Verkäufer“), gelten für alle Verkäufe, Lieferungen und Leistungen des Verkäufers, die über die eBay-Webseiten abgewickelt werden. Einer Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden wird widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
1.2
Kunden im Sinne der Ziffer 1 sind sowohl Verbraucher (§ 13 BGB) als auch Unternehmer (§ 14 BGB), wobei ein Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss im Rahmen des Ebay-Angebots
2.1
Das Zustandekommen des Vertrages über die eBay-Plattform richtet sich nach § 6 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese können unter http://pages.ebay.de/help/policies/user-agreement.html eingesehen werden.
2.2
Grundsätzlich gilt: Der Kunde hat die Möglichkeit während der Bestellung seine getätigten Angaben mittels einer handelsüblichen PC-Tastatur und einer handelsüblichen Maus nach Anklicken des „Sofort-Kaufen“ – bzw. „Bieten-Buttons“ im Rahmen der technischen Möglichkeiten von eBay zu ändern.
2.3
Die Angebotsseite des Verkäufers wird von eBay bis zu 90 Tage gespeichert und kann vom Kunden unter der jeweiligen Artikelnummer bei eBay eingesehen werden. Mittels der Druckfunktion des Browsers hat der Kunde die Möglichkeit, die Website auszudrucken.
2.4
Die Kaufabwicklung und Kontaktaufnahme finden per eMail und automatisierter Kaufabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von Ihm zur Kaufabwicklung angegebene eMail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer versandten eMails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern, Fierwalls und sonstigen Programmen sicherzustellen, dass alle von dem Verkäufer oder dessen Kaufabwicklungsdienstleistern zur Kaufabwicklung versandten Mails zugestellt werden können.
3. Produktabbildung, Produktbeschreibung
3.1
Sollte die Abbildung eines Produktes ausnahmsweise nicht mit dem gelieferten Produkt übereinstimmen, wird der Kunde in der jeweiligen Artikelbeschreibung darauf gesondert hingewiesen.
3.2
Die Produktbeschreibung, insbesondere die Angaben zu den Inhaltsstoffen sind dem jeweiligem Angebot zu entnehmen.
4. Lieferung, Zahlung und Versand
Die Zahlungsarten, Versandarten und Lieferzeiten sind in den Angeboten angegeben. Die maximale Lieferzeit beträgt 10 Tage.
5. Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
6. Schadensersatz, Haftung
Die Schadensersatzansprüche richten sich nach gesetzlichen Bestimmungen.
7. Datenschutz
7.1
Personenbezogene Daten werden nur erhoben, wenn sie der Kunde dem Verkäufer zur Vertragsabwicklung zur Verfügung stellt. Die bei dieser Gelegenheit eingegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung und Bearbeitung der Anfragen des Kunden genutzt. Eine Weitergabe von Daten an Transportunternehmen findet statt, soweit dies zur Vertragserfüllung notwendig ist. Sofern der Kunde der weiteren Verwendung seiner Daten nicht zugestimmt hat, werden die Daten des Kunden nach vollständiger Vertragsabwicklung gesperrt und nach Ablauf der einschlägigen steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungsfristen gelöscht.
7.2
Erfolgt die Kaufabwicklung über den Dienstanbieter „Afterbuy“ (VIA Online GmbH in Krefeld), werden die Daten ausschließlich zum Zwecke der Abwicklung der Online-Bestellung des Kunden an „Afterbuy“ weitergegeben. Unter folgendem Link sind Details zum Datenschutz bei Afterbuy und die Datenschutzerklärung der VIA Online GmbH einsehbar: http://www.afterbuy.de/Datenschutz.htm .
7.3
Die personenbezogenen Daten (E-bay-Namen und die dort hinterlegte E-mail Adresse) werden bei Anmeldung zum Newsletter des Verkäufers über die eBay-Newsletter-Funktion vom Verkäufer für dessen Werbezwecke genutzt, bis sich der Kunde vom Newsletter über die eBay-Newsletter-Funktion wieder abmeldet. Der Kunde kann der Verwendung seiner Daten zu Werbewecken jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den Basistarifen entstehen.
7.4
Die personenbezogenen Daten des Kunden werden nicht an sonstige Dritte weitergegeben. Der Kunde kann sich bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten unentgeltlich an den Verkäufer wenden.
8. Belehrung nach § 18 Batteriegesetz (BattG) - Informationspflicht gemäß Batteriegesetz (BattG)
Bitte geben Sie Ihre alten Batterien/Akkus, so wie es der Gesetzgeber vorschreibt, an einer kommunalen Sammelstelle oder im Handel vor Ort ab. Die Entsorgung über den gewöhnlichen Hausmüll ist verboten und verstößt gegen das Batteriegesetz. Die Abgabe ist für Sie kostenlos. Gerne können Sie auch die bei uns erworbenen Batterien/Akkus nach dem Gebrauch au uns unentgeltlich zurückgeben. Bitte beachten Sie, dass die Rücknahme nur die Batterien/Akkus an sich, also keine Geräte mit eingebauten Batterien/Akkus umfasst. Die Rücksendung der Batterien/Akkus an uns muss in jedem Fall ausreichend frankiert erfolgen. Rücksendungen von Batterien/Akkus sind zu richten an:
Alexandr Veksler
Bramfelder Str 102B
22305 Hamburg
Deutschland
Batterien und Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne deutlich erkennbar gekennzeichnet. Desweiteren befindet sich unter dem Symbol der durchgekreuzten Mülltonne, die chemische Bezeichnung der entsprechenden Schadstoffe. Beispiele hierfür sind: (Pb) Blei, (Cd) Cadmium, (Hg) Quecksilber.
9. Anwendbares Recht
9.1
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
9.2
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
9.3
Die Vertragssprache ist Deutsch.
