Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen und Kundeninformationen
I. Allgemeine GeschΓ€ftsbedingungen
Β§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden GeschΓ€ftsbedingungen gelten fΓΌr alle VertrΓ€ge, die Sie mit uns als Anbieter (Heike MΓΌller) ΓΌber die Internetseite hm-cosmetic.com schlieΓen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natΓΌrliche Person, die ein RechtsgeschΓ€ft zu Zwecken abschlieΓt, die ΓΌberwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen TΓ€tigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natΓΌrliche oder juristische Person oder eine rechtsfΓ€hige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines RechtsgeschΓ€fts in AusΓΌbung ihrer selbstΓ€ndigen beruflichen oder
gewerblichen TΓ€tigkeit handelt.
Β§ 2 Zustandekommen des Vertrages
(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.
(2) Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Produkts auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.
(3) Der Kaufvertrag kommt ΓΌber das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:
Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Γber die entsprechende SchaltflΓ€che in der Navigationsleiste kΓΆnnen Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Γnderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persΓΆnlichen Daten sowie der Zahlungs- und
Versandbedingungen werden abschlieΓend nochmals alle Bestelldaten auf der BestellΓΌbersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, SofortΓΌberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die BestellΓΌbersichtsseite gefΓΌhrt oder Sie werden zunΓ€chst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet. Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. AbschlieΓend werden Sie zurΓΌck in unseren Online-Shop auf die BestellΓΌbersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die MΓΆglichkeit, hier sΓ€mtliche Angaben nochmals zu ΓΌberprΓΌfen, zu Γ€ndern (auch ΓΌber die Funktion βzurΓΌck" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung ΓΌber die SchaltflΓ€che "zahlungspflichtig bestellen" erklΓ€ren Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.
(4) Die Abwicklung der Bestellung und Γbermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.
Β§ 3 ZurΓΌckbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt
(1) Ein ZurΓΌckbehaltungsrecht kΓΆnnen Sie nur ausΓΌben, soweit es sich um Forderungen aus demselben VertragsverhΓ€ltnis handelt.
(2) Die Ware bleibt bis zur vollstΓ€ndigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.
Β§ 4 Haftung
(1) Wir haften jeweils uneingeschrΓ€nkt fΓΌr SchΓ€den aus der Verletzung des Lebens, des KΓΆrpers oder der Gesundheit. Weiter haften wir ohne EinschrΓ€nkung in allen FΓ€llen des Vorsatzes und grober FahrlΓ€ssigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Γbernahme der Garantie fΓΌr die Beschaffenheit des
Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten FΓ€llen.
(2) Die Haftung fΓΌr MΓ€ngel im Rahmen der gesetzlichen GewΓ€hrleistung richtet sich nach der entsprechenden Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).
(3) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter FahrlΓ€ssigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschrΓ€nkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des
Vertragszweckes gefΓ€hrden wΓΌrde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren ErfΓΌllung die ordnungsgemΓ€Γe DurchfΓΌhrung des Vertrags ΓΌberhaupt erst mΓΆglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmΓ€Γig vertrauen dΓΌrfen.
(4) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlΓ€ssigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(5) Die Datenkommunikation ΓΌber das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfΓΌgbar gewΓ€hrleistet werden. Wir haften insoweit weder fΓΌr die stΓ€ndige noch ununterbrochene VerfΓΌgbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Β§ 5 Rechtswahl
(1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewΓΆhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewΓ€hrte Schutz nicht entzogen wird (GΓΌnstigkeitsprinzip).
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrΓΌcklich keine Anwendung.
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II. Kundeninformationen
1. IdentitΓ€t des VerkΓ€ufers
Heike MΓΌller
Weststr. 99
09116 Chemnitz
Deutschland
Telefon: 03715430102
E-Mail: hm-cosmetic@t-online.de
Die EuropΓ€ische Kommission stellt eine Plattform fΓΌr die auΓergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, aufrufbar unter http://ec.europa.eu/odr.
2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages
Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die KorrekturmΓΆglichkeiten erfolgen nach MaΓgabe des Β§ 2 unserer Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen (Teil I.).
3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung
3.1. Vertragssprache ist deutsch.
3.2. Der vollstΓ€ndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung ΓΌber das Online - Warenkorbsystem kΓΆnnen die Vertragsdaten ΓΌber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich
vorgeschriebenen Informationen bei FernabsatzvertrΓ€gen und die Allgemeinen GeschΓ€ftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie ΓΌbersandt.
4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung
Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergΓ€nzenden Angaben auf unserer Internetseite.
5. Preise und ZahlungsmodalitΓ€ten
5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angefΓΌhrten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschlieΓlich aller anfallenden Steuern.
5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind ΓΌber eine entsprechend bezeichnete SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusΓ€tzlich zu
tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
5.3. Die Ihnen zur VerfΓΌgung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.
5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die ZahlungsansprΓΌche aus dem geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fΓ€llig.
6. Lieferbedingungen
6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende LieferbeschrΓ€nkungen finden sich unter einer entsprechend bezeichneten SchaltflΓ€che auf unserer InternetprΓ€senz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung.
6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufΓ€lligen Untergangs und der zufΓ€lligen Verschlechterung der verkauften Sache wΓ€hrend der Versendung erst mit der Γbergabe der Ware an Sie ΓΌbergeht, unabhΓ€ngig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn Sie eigenstΓ€ndig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur AusfΓΌhrung der
Versendung bestimmte Person beauftragt haben.
7. Gesetzliches MΓ€ngelhaftungsrecht
7.1. Es bestehen die gesetzlichen MΓ€ngelhaftungsrechte.
7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf VollstΓ€ndigkeit, offensichtliche
MΓ€ngel und TransportschΓ€den zu ΓΌberprΓΌfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmΓΆglich
mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen
GewΓ€hrleistungsansprΓΌche.
Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des HΓ€ndlerbundes
erstellt und werden permanent auf RechtskonformitΓ€t geprΓΌft. Die HΓ€ndlerbund Management AG garantiert fΓΌr
die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. NΓ€here Informationen dazu finden Sie
unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.
letzte Aktualisierung: 20.05.2020