A Allgemeine Geschäftsbedingungen
B Datenschutzerklärung
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A Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Nachfolgende allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Verkauf von Waren und die Erbringung von Dienstleistungen durch:
- sedulitas kunstmarketing, Katrin Hofmann, Springgasse 12, 04860 Weidenhain und
- Hofmann Kunstmarketing, Tilo Hofmann, Springgasse 12, 04860 Weidenhain und
- Artfinding GbR, Katrin und Tilo Hofmann, Springgasse 12, 04860 Weidenhain,
Nachstehend „Verkäufer“ genannt.
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen werden Bestandteil aller Verträge und gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn die AGB nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende allgemeine Geschäftsbedingungen oder abweichende Gegenbestätigungen erkennen wir nur dann an, wenn wir diese ausdrücklich schriftlich bestätigen.
2. Kaufvertrag
(1) Mit einer verbindlichen Bestellung einer Ware bzw. mit der Abgabe eines Gebotes auf einen Artikel (Onlineauktionen / Onlineshop) akzeptiert der Käufer / Bieter unsere AGB.
(2) Bei einem über den Internetmarktplatz eBay zustande gekommenen Vertragsabschluss gelten ferner die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Grundsätze von eBay.
(3) Der Kaufvertrag kommt mit dem Käufer bzw. bei Auktionen mit dem Höchstbieter zustande.
(4) Der Kaufvertrag basiert auf der Grundlage dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen. Sämtliche Vereinbarungen sind schriftlich niederzulegen. Dies gilt auch für Nebenabreden und Zusicherungen sowie für nachträgliche Änderungen des Vertrags.
(5) Der Kaufpreis ist mangels anderer schriftlicher Vereinbarung nach Kauf bzw. Ersteigerung der Ware innerhalb von 7 Tagen per Vorkasse oder bei persönlicher Übergabe in unseren Geschäftsräumen in bar zahlbar und fällig.
(6) Kommt der Käufer bei Zahlung des Kaufpreises in Verzug, ist der Verkäufer ohne weitere Mahnung berechtigt, den Kaufgegenstand sofort anderweitig zu verkaufen oder ersteigern zu lassen, ohne, dass dem Käufer daraus irgendwelche Schadensersatzansprüche gleich welcher Art entstehen können.
(7) Der Käufer ist verpflichtet, dem Verkäufer stimmige Rechnungs- und Versandadressen mitzuteilen. Eine Erreichbarkeit des Kunden muss im Zusammenhang mit der Lieferung sichergestellt sein. Sollte eine Sendung nicht zustellbar sein oder der Kunde nicht anzutreffen sein, hat der Kunde die Versandkosten für einen erneuten Versand zu tragen, sowie ggf. Folgekosten, wie z.B. Kosten für Nachsendung oder erneute Anfahrt zu übernehmen.
(8) Insbesondere bei Auslandsüberweisungen sind die Überweisungsgebühren in vollem Umfang vom Käufer zu tragen, so dass dem Verkäufer keine Nachteile entstehen, dies gilt auch bei allen Rückerstattungen und Gutschriften.
(9) Der Kaufvertrag mit nicht in der EU ansässigen Käufern kommt unter Vorbehalt der Erteilung einer Ausfuhrgenehmigung für Kulturgüter (§ 23 KGSG) durch die entsprechenden Behörden zustande, sollte diese gemäß der geltenden EU-Verordnung (EG) Nr.116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern und nach § 24 KGSG , notwendig sein. Bei Nichterteilung dieser Genehmigung können Käufer und Verkäufer unter Freistellung sämtlicher gegenseitiger Schadensersatzansprüche vom Kaufvertrag zurücktreten. Im Falle dessen ist der Verkäufer verpflichtet, dies ist dem Käufer mitzuteilen und zu belegen.
(10) Als Verbraucher im Sinne der AGB gelten natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Ist der Käufer ein gewerblicher Kaufmann, so hat er dies bei Kaufvertragsabschluss schriftlich mitzuteilen.
3. Gewährleistung und Haftung
(1) Die Kaufgegenstände sind oftmals über Jahrhunderte gebraucht. Die in unseren Reporten bzw. Auktionstexten vorgenommenen Beschreibungen des Kaufgegenstandes stellen keine Garantie im Sinne von §§ 443 BGB dar, außer eine solche wird in der Beschreibung ausdrücklich erklärt. Das gilt insbesondere für die Angaben über Vollständigkeit und Zustand, die grundsätzlich als Meinungsäußerungen und nicht als Tatsachenbehauptungen anzusehen sind. Die Angaben in unseren Beschreibungen und Expertisen werden von uns nach bestem Wissen und Gewissen vorgenommen.
(2) Ansprüche des Käufers auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Käufers aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Verkäufer nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Käufers aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Die vorstehenden Haftungseinschränkungen gelten im beschriebenen Umfang auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Verkäufers, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
4. Ausfuhrbestimmungen und Zollrechtliche Erfordernisse
(1) Im Rahmen der gemäß des Kulturgutschutzgesetzes geltenden Bestimmungen über die Ausfuhr ins EU-Ausland und in Drittländer notwendige Ausfuhrgenehmigungen für Kulturgüter (§ 24 KGSG sowie EU-Verordnung (EG) Nr.116/2009 des Rates über die Ausfuhr von Kulturgütern) werden vom Verkäufer eingeholt, sofern die Ware von diesem in das Empfängerland versendet wird. Bei Übergabe oder Versendung der Ware innerhalb Deutschlands erklärt sich der Käufer für die Einholung der Ausfuhrgenehmigung verantwortlich.
(2) Der Käufer beachtet die Einfuhrbestimmungen des Landes, in welches die von ihm gekauften Waren in seinem Auftrag geliefert werden. Der Verkäufer haftet ausdrücklich nicht für Verluste, Schäden, Verzögerungen oder Beschlagnahmungen, welche durch die Nichtbeachtung der jeweils geltenden Einfuhrbestimmungen entstehen. Erhobene Zollgebühren und Einfuhrsteuern gehen zu Lasten des Käufers.
5. Eigentumsvorbehalt
(1) Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware so lange vor, bis sämtliche unserer Forderungen gegen den Kunden aus der Geschäftsbeziehung, einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen vollständig beglichen sind. Dies gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo bezogen und anerkannt ist. Die Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer, soweit eine solche anfällt. Mit Ihrer Bestellung und unserer Lieferung der Ware wird der Vertrag geschlossen.
(2) Abweichend von Abs. 1 behalten wir uns das Eigentum an der gelieferten Ware bei Geschäften mit Verbrauchern lediglich bis zur Begleichung der Kaufpreisforderung sowie aller zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bereits bestehenden Forderungen vor.
6. Nutzungsrechte
Der Verkäufer ist berechtigt, die von ihm zum Verkaufszweck erstellten Bilder und Beschreibungstexte des verkauften Gegenstandes weiterhin uneingeschränkt zu nutzen oder zu veröffentlichen. Der Käufer erkennt dieses Nutzungsrecht ausdrücklich an.
7. Haftungseinschränkungen
(1) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle unserer Webseiten übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externer Links auf unseren Internet- oder Angebotsseiten. Für die Inhalte von verlinkten Seiten und Server ist ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.
8. Schlussbestimmungen
(1) Erfüllungsort ist der Sitz des Verkäufers. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
Für sämtliche gegenwärtige und zukünftige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung mit Vollkaufleuten einschließlich Wechsel - und Scheckforderungen ist ausschließlicher Gerichtsstand der Sitz des Verkäufers. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
(2) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.
(3) Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter dem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr finden.
9. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
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B Datenschutzerklärung
Der Schutz der personenbezogenen Daten unserer Kunden genießt einen hohen Stellenwert für uns und wir gewährleisten die Sicherstellung der hierfür gesetzlich vorgeschriebenen Standards.
Verantwortlicher für Datenschutz:
Frau Katrin Hofmann, Springgasse 12, D-04860 Weidenhain,
Telefon: 03421 717117, Telefax: 03421 716868, E-Mail: khofmann@laboramedia.com
1. Erhebung, Verarbeitung, Nutzung, Weitergabe und Speicherung personenbezogener Daten
(1) Personenbezogene Daten werden von uns nur erhoben, wenn Sie uns diese von sich aus zur Vertragsabwicklung oder bei der Anmeldung zu unserem E-Mail-Newsletter zur Verfügung stellen. Die bei dieser Gelegenheit angegebenen personenbezogenen Daten werden zur Vertragsabwicklung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen genutzt. Sofern Sie uns hierfür eine ausdrückliche Einwilligung erteilt haben, nutzen wir Ihre E-Mail-Adresse darüber hinaus für eigene Werbezwecke im Rahmen unseres E-Mail-Newsletters. Ihre Einwilligung in die Nutzung Ihrer E-Mail-Adresse zu Werbezwecken können Sie uns gegenüber jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen.
(2) Bei der Vertragsabwicklung Ihrer Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihres Auftrages sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden kann.
(3) Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister, Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Drop-Shipping Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein notweniges Mindestmaß.
(4) Wir geben Ihre Adressdaten sowie ggf. Telefonnummer und/oder E-Mail-Adresse im Rahmen der Vertragsabwicklung an die mit der Warenlieferung beauftragten Transportunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Ware erforderlich ist.
(5) Bei Zahlung via PayPal, Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal geben wir Ihre Zahlungsdaten im Rahmen der Zahlungsabwicklung an die PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal"), weiter. PayPal behält sich für die Zahlungsmethoden Kreditkarte via PayPal, Lastschrift via PayPal oder - falls angeboten - "Kauf auf Rechnung" via PayPal die Durchführung einer Bonitätsauskunft vor. Das Ergebnis der Bonitätsprüfung in Bezug auf die statistische Zahlungsausfallwahrscheinlichkeit verwendet PayPal zum Zwecke der Entscheidung über die Bereitstellung der jeweiligen Zahlungsmethode. Die Bonitätsauskunft kann Wahrscheinlichkeitswerte enthalten (sog. Score-Werte). Soweit Score-Werte in das Ergebnis der Bonitätsauskunft einfließen, haben diese ihre Grundlage in einem wissenschaftlich anerkannten mathematisch-statistischen Verfahren. In die Berechnung der Score-Werte fließen unter anderem Anschriftendaten ein. Weitere datenschutzrechtliche Informationen, unter anderem zu den verwendeten Auskunfteien, entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung von PayPal.
(6) Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden Ihre Daten mit Rücksicht auf steuer-, handels- und kulturgutrechtliche Aufbewahrungsfristen gespeichert, jedoch für andere Verwendungszwecke gesperrt und nach Ablauf dieser Fristen gelöscht, sofern Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
2. Social Plugins
(1) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Facebook verwendet, das von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA ("Facebook") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Facebook her. Durch die Einbindung erhält Facebook die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat, auch wenn Sie kein Facebook-Profil besitzen oder gerade nicht bei Facebook eingeloggt sind. Diese Information (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird von Ihrem Browser direkt an einen Server von Facebook in die USA übermittelt und dort gespeichert. Sind Sie bei Facebook eingeloggt, kann Facebook den Besuch unserer eBay-Seiten Ihrem Facebook-Profil unmittelbar zuordnen. Wenn Sie mit den Plugins interagieren, wird diese Information ebenfalls direkt an einen Server von Facebook übermittelt und dort gespeichert. Die Informationen werden außerdem auf Ihrem Facebook-Profil veröffentlicht und Ihren Facebook-Freunden angezeigt. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Facebook sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Facebook. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook die über unsere Seiten bei eBay gesammelten Daten unmittelbar Ihrem Facebook-Profil zuordnet, müssen Sie sich vor Ihrem Besuch unserer Seiten bei eBay bei Facebook ausloggen.
(2) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des Mikroblogging-Dienstes Twitter verwendet, der von der Twitter Inc., 1355 Market St, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA ("Twitter") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen, die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Twitter her. Durch die Einbindung erhält Twitter die Information, dass Ihr Browser die entsprechende eBay-Seite aufgerufen hat. Mit Hilfe der Plugins ist es möglich eine eBay-Seite bei Twitter zu teilen oder uns bei Twitter zu folgen. Wir haben keinen Einfluss auf den Umfang der Daten, die Twitter mit Hilfe des Plugins erhebt und informieren entsprechend unserem Kenntnisstand. Hiernach werden lediglich Ihre IP-Adresse und die URL der jeweiligen eBay-Seite beim Bezug des Buttons übermittelt. Diese Daten werden ausschließlich zum Zwecke der Darstellung des Buttons genutzt. Weitere Informationen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Twitter.
(3) Auf den eBay-Seiten werden sogenannte Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes Pinterest verwendet, welches von der Pinterest Inc., 635 High Street, Palo Alto, CA, 94301, USA ("Pinterest") betrieben wird. Wenn Sie bei eBay eine Seite von uns aufrufen die ein solches Plugin enthält, stellt Ihr Browser eine direkte Verbindung zu den Servern von Pinterest her. Das Plugin übermittelt hierbei sog. Protokolldaten an den Server von Pinterest in die USA. Diese Protokolldaten enthalten möglicherweise die IP-Adresse, die Adresse der besuchten Websites, die über Pinterest-Funktionen verfügen, Art und Einstellungen des Browsers, Datum und Zeitpunkt der Anfrage, Ihre Verwendungsweise von Pinterest sowie Cookies. Zweck und Umfang der Datenerhebung und die weitere Verarbeitung und Nutzung der Daten durch Pinterest sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Pinterest.
3. Ihre Rechte und Kontaktaufnahme
(1) Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Sperrung sowie Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten. Ferner steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen die Verarbeitung Ihrer Daten zum Zwecke von Direktwerbung. Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO außerdem das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.
(2) Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten können Sie sich unentgeltlich an uns wenden. Unsere Kontaktadresse finden Sie im Impressum bzw. in den Verkäuferdaten.
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Hinweis zu Abmahnungen:
Keine Abmahnung ohne Kontakt. Die Kostennote einer Abmahnung ohne vorhergehenden Kontakt mit uns wird im Sinne der Schadensminderungspflicht als unbegründet zurückgewiesen. Sollten Sie Beschwerden gegen nachfolgende Erklärungen haben oder Verstöße gegen geltendes Recht feststellen, so setzen Sie sich bitte umgehend mit uns in Verbindung. Wir werden diese Anliegen vordringlich bearbeiten und nach Prüfung unverzüglich darauf eingehen.
