Allgemeine Geschรคftsbedingungen und Kundeninformationen
ยง1 Geltungsbereich
Fรผr die Geschรคftsbeziehung zwischen uns (Bernd Schwedt, im Folgenden auch Verkรคufer) und Ihnen (im Folgenden auch Kรคufer) gelten ausschlieรlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschรคftsbedingungen in der zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bei eBay vorliegenden Fassung. Der Einbeziehung von Ihnen verwendeter Geschรคftsbedingungen wird hiermit widersprochen.
ยง2 Vertragspartner
Ihr Vertragspartner ist BerndSchwedt Auenstr.13 72351 Geislingen E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
ยง3 Vertragsschluss
(1) Mit Einstellung eines Artikels bei eBay geben wir das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages รผber die angebotene Ware zu den angegebenen Bedingungen ab. Zusรคtzlich zu den nachstehenden Abs. 2-5 gelten die eBay-AGB, insbesondere ยง 6, indem der Vertragsschluss je nach Angebotsformat wie folgt geregelt ist:
2. Stellt ein Verkรคufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags รผber diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkรคufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird
3. Der Verkรคufer kann Angebote im Auktionsformat zusรคtzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Kรคufer ausgeรผbt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde.
4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und anschlieรend bestรคtigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkรคufer die Option โsofortige Bezahlungโ ausgewรคhlt hat, nimmt der Kรคufer das Angebot an, indem er den Button โSofort-Kaufenโ anklickt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt. Der Kรคufer kann Angebote fรผr mehrere Artikel auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfรผgbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschlieรt.
5. Bei Auktionen nimmt der Kรคufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kรคufer nach Ablauf der Angebotsdauer Hรถchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Kรคufer wรคhrend der Angebotsdauer ein hรถheres Gebot abgibt.
6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkรคufer kommt zwischen diesem und dem Hรถchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkรคufer war dazu berechtigt, das Angebot zurรผckzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
7. Kรคufer kรถnnen Gebote nur zurรผcknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrรผcknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrรผcknahme wieder Hรถchstbietender ist und dem Verkรคufer kein Vertrag zustande.
8. In bestimmten Kategorien kann der Verkรคufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermรถglicht es Kรคufern und Verkรคufern, den Preis fรผr einen Artikel auszuhandeln.
11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelรถscht, kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Kรคufer und Verkรคufer zustande.
(2) Mit dem Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflรคchen โSofort-Kaufen" geben Sie noch keine verbindliche Vertragserklรคrung ab. Vielmehr รถffnet sich ein neues Fenster und Sie haben die Mรถglichkeit, Ihre Eingaben zu prรผfen und รผber den "Zurรผck"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Anklicken der Schaltflรคche โKaufenโ geben Sie eine verbindliche Vertragserklรคrung ab.
(3) Mit dem Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflรคchen โBieten" รถffnet sich ein neues Fenster, indem Sie Ihr Maximalgebot eingeben kรถnnen. Damit geben Sie noch keine verbindliche Vertragserklรคrung ab, vielmehr werden Sie aufgefordert, in einem nรคchsten Schritt Ihr Maximalgebot zu bestรคtigen. Erst durch Anklicken der Schaltflรคche โGebot bestรคtigenโ geben Sie eine verbindliche Vertragserklรคrung ab.
(4) Mit dem Anklicken der Schaltflรคche โIn den Warenkorbโ werden die von Ihnen ausgewรคhlten Waren im Warenkorb abgelegt und Ihnen der Warenkorb angezeigt. รber die Schaltflรคche in der Navigationsleiste kรถnnen Sie den Warenkorb jederzeit aufrufen und รnderungen vornehmen. Auf der Seite Warenkorb kรถnnen Sie รผber die Schaltflรคche โWeiter zur Kaufabwicklungโ die Zahlungsmethode auswรคhlen und die Lieferadresse รคndern und werden Ihnen anschlieรend die Bestelldaten auf der Bestellรผbersicht angezeigt. Dort kรถnnen Sie Ihre Angaben nochmals รผberprรผfen und รคndern sowie den Kauf abbrechen. Erst durch Anklicken der Schaltflรคche โKaufen und zahlenโ geben Sie eine verbindliche Vertragserklรคrung ab.
(5) Mit dem Anklicken der Schaltflรคche โPreisvorschlag sendenโ รถffnet sich ein Fenster, in dem Sie einen Preisvorschlag eingeben kรถnnen. Mit Anklicken der Schaltflรคche โPreisvorschlag prรผfenโ geben Sie noch keine verbindliche Vertragserklรคrung ab. Vielmehr รถffnet sich ein weiteres Fenster, in dem Sie Ihren Preisvorschlag nochmals bearbeiten oder diesen abbrechen kรถnnen. Erst durch Anklicken der Schaltflรคche โPreisvorschlag sendenโ geben sie ein verbindliche Vertragserklรคrung ab, an die Sie 48 Stunden gebunden sind. Wenn wir den Preisvorschlag annehmen, kommt der Vertrag zu Stande, ansonsten gilt Ihr Vorschlag als abgelehnt.
ยง4 Preise und Versandkosten
Sรคmtliche Preise stellen Gesamtpreise dar und verstehen sich in Euro, sรคmtliche Artikel unterliegen der Differenzbesteuerung (ยง15 a Ustg). Die Versandkosten werden in der Artikelbeschreibung und unter dem Button "Versand und Zahlungsmethoden" aufgefรผhrt.
ยง5 Widerrufsrecht
(1) Sofern Sie Verbraucher sind, steht Ihnen ein Widerrufsrecht zu. Verbraucher im Sinne des ยง 13 BGB ist jede natรผrliche Person, die ein Rechtsgeschรคft zu Zwecken abschlieรt, die รผberwiegend weder ihrer gewerblichen, noch ihrer selbststรคndigen beruflichen Tรคtigkeit zugerechnet werden kรถnnen. Unternehmern im Sinne des ยง 14 BGB steht dagegen ein kein Widerrufsrecht zu. Unternehmer im Sinne des ยง 14 BGB ist eine natรผrliche oder juristische Person oder eine rechtsfรคhige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschรคftes in Ausรผbung ihrer gewerblichen oder selbststรคndigen beruflichen Tรคtigkeit handelt.
(2) Die Widerrufsbelehrung finden Sie im eBay-Angebot unterhalb der Allgemeinen Geschรคftsbedingungen unter "Widerrufsbelehrung".
ยง6 Lieferung, Versand
Die Lieferung der Bestellung erfolgt nach den im eBay-Angebot festgelegten Bestimmungen. Bei Angabe der Versanddauer wird dabei zunรคchst von Ihrem Standort ausgegangen. รber die Schaltflรคche โWeitere Detailsโ bzw. รผber โVersand und Zahlungsmethodenโ kรถnnen Sie fรผr andere Lรคnder die Versanddauer ermitteln, indem Sie ein Land auswรคhlen und auf die Schaltflรคche โKosten anzeigenโ klicken, soweit die entsprechenden Informationen verfรผgbar sind.
ยง7 Zahlung
(1) Bei Abgabe der Bestellung kรถnnen Sie wรคhlen, ob Sie per PayPal, รberweisung (Vorkasse) oder bar bei Abholung zahlen mรถchten. Bei Zahlung gegen Rechnung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von sieben Tagen ab Abgabe Ihrer verbindlichen Vertragserklรคrung fรคllig und von Ihnen zu bezahlen. Bezahlungen gelten an dem Tag als geleistet, an dem wir รผber den Betrag verfรผgen kรถnnen.
(2) Kommen Sie durch Erhalt einer Mahnung nach Fรคlligkeit oder ansonsten mit Ablauf von dreiรig Tagen nach Zugang der Rechnung in Verzug, so kรถnnen wir Verzugszinsen in Hรถhe des gesetzlichen Zinssatzes verlangen. Sollte nachweislich ein darรผber hinausgehender Verzugsschaden entstanden sein, so kann dieser ebenfalls geltend gemacht werden.
ยง8 Aufrechnung und Zurรผckbehaltungsrecht
Eine Aufrechnung durch Sie ist nur mรถglich, wenn Ihre Gegenansprรผche rechtskrรคftig festgestellt oder von uns nicht bestritten werden. Ein Zurรผckbehaltungsrecht kรถnnen Sie nur geltend machen, soweit es auf Ansprรผchen aus diesem Vertrag beruht.
ยง9 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollstรคndigen Bezahlung aller Waren aus derselben Bestellung bleibt die Ware unser Eigentum.
ยง10 Gewรคhrleistungsansprรผche
(1) Ist der Besteller Verbraucher, stehen ihm die gesetzlichen Gewรคhrleistungsrechte zu. Bei gebrauchten Sachen betrรคgt die Gewรคhrleistung abweichend von den gesetzlichen Regelungen ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjรคhrige Gewรคhrleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlรคssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kรถrper oder Gesundheit fรผr alle darauf zurรผckzufรผhrenden Schรคden. Unberรผhrt bleibt Haftung fรผr arglistig verschwiegene Mรคngel, Ansprรผche aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die Verjรคhrungsfrist fรผr Rรผckgriffsansprรผche gemรคร ยง 478, 479 BGB.
(2) Bei Vertrรคgen mit einem Unternehmer, der Waren in Ausรผbung seiner gewerblichen oder selbstรคndigen beruflichen Tรคtigkeit bestellt, gilt zusรคtzlich Folgendes: Sie sind verpflichtet, die Ware unverzรผglich nach Ablieferung zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt uns diesen unverzรผglich anzuzeigen. Unterlassen Sie die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich spรคter ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzรผglich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Erhaltung Ihrer Rechte genรผgt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, so kรถnnen wir uns auf die Rรผgepflicht nicht berufen. Die Verjรคhrungsfrist fรผr Gewรคhrleistungsrechte wird auf ein Jahr begrenzt. Die einjรคhrige Gewรคhrleistungsfrist gilt nicht bei Vorsatz oder grober Fahrlรคssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kรถrper oder Gesundheit fรผr alle darauf zurรผckzufรผhrenden Schรคden. Unberรผhrt bleibt Haftung fรผr arglistig verschwiegene Mรคngel, Ansprรผche aus Garantieversprechen oder nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, zum Beispiel dem Produkthaftungsgesetz und die Verjรคhrungsfrist fรผr Rรผckgriffsansprรผche gemรคร ยง 478, 479 BGB.
ยง11 Haftung
(1) Wir haften bei Vorsatz oder grober Fahrlรคssigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Kรถrper oder Gesundheit fรผr alle darauf zurรผckzufรผhrenden Schรคden unbeschrรคnkt. Bei leichter Fahrlรคssigkeit haften wir nur fรผr die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, zu denen insbesondere Schรคden an der Ware selbst bis zur Absendung der Bestellung gehรถren. Die Haftung ist dabei auf den typischerweise bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt. Weitergehende Schadensersatzansprรผche sind, soweit Sie nach Erteilung des Auftrages entstehen, ausgeschlossen. Insbesondere ist bei nur leichter Fahrlรคssigkeit jede Haftung fรผr Beschรคdigungen ausdrรผcklich ausgeschlossen. Unsere Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, bei Arglist oder der รbernahme einer Garantie bleibt unberรผhrt.
(2) Vorstehende Haftungsausschlรผsse und -begrenzungen gelten auch zu Gunsten unserer Mitarbeiter, Erfรผllungsgehilfen und sonstiger Dritter, derer wir uns zur Vertragserfรผllung bedienen.
Informationen zum Datenschutz
Nachfolgend informieren wir Sie รผber die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten im Rahmen unseres eBay.de-Angebots. Ergรคnzend verweisen wir zu den Datenverarbeitungen รผber die Seite eBay.de auf die Datenschutzerklรคrung von eBay, die Sie z.B. unter https://www.ebay.de/help/policies/member-behavior-policies/datenschutzerklrung?id=4260 abrufen kรถnnen.
Name und Kontaktdaten des fรผr die Verarbeitung Verantwortlichen
ist BerndSchwedt Auenstr.13 72351 Geislingen E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Erhebung und Speicherung personenbezogener Daten sowie Art und Zweck der Verwendung
Unsere eBay.de-Angebotsseiten kรถnnen Sie grundsรคtzlich anonym, d. h. ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen, besuchen. รber die von eBay.de erhobenen Daten werden von uns keine weiteren Daten erhoben. Wir erhalten die von Ihnen im Rahmen einer Bestellung angegebenen Daten von eBay.de รผbermittelt. Diese Daten werden von uns gespeichert.
Die Datenverarbeitung erfolgt, damit wir Sie als Kunde identifizieren, Ihre Bestellung bearbeiten und mit Ihnen im Zusammenhang mit Ihrer Bestellung korrespondieren. Rechts-grundlage ist insoweit Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO. Darรผber hinaus ist die Datenverarbeitung nach Art. 6 Nr. 1 Buchst. f) DSGVO zur Wahrung berechtigter Interessen oder der eines Dritten zulรคssig. Unser berechtigtes Interesse besteht z.B. im Zusammenhang mit der Rechnungsstellung und der Abwicklung bzw. Geltendmachung etwaiger Ansprรผche aus dem Vertrag.
Dauer der Speicherung
Die im Rahmen der Bestellung von uns erhobenen personenbezogenen Daten werden fรผr die Dauer der Geschรคftsbeziehung gespeichert und danach gelรถscht, es sei denn, dass wir nach Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO aufgrund von steuer- und handelsrechtlichen Aufbewahrungs- und Dokumentationspflichten (z.B. aus HGB, StGB oder AO) zu einer lรคngeren Speicherung verpflichtet sind oder wenn ein berechtigtes Interesse an der Speicherung gemรคร Artikel 6 Abs. 1 S. 1 lit. c DSGVO besteht, z.B. wรคhrend der laufenden Verjรคhrungsfrist, die in der Regel 3 Jahren betrรคgt, in bestimmten Fรคllen aber auch bis zu 30 Jahren betragen kann oder Sie in eine darรผber hinausgehende Speicherung nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DSGVO eingewilligt haben.
Weitergabe von Daten an Dritte
Soweit dies nach Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. b DSGVO fรผr die Abwicklung der Bestellung erforderlich ist, werden Ihre personenbezogenen Daten an Dritte weitergegeben. Hierzu gehรถrt ins-besondere die Weitergabe an unsere Lieferanten und Speditionen sowie sonstige Dienstleister (z.B. IT-Dienstleister, Steuerberater, Rechtsanwรคlte).
Sollten Sie sich fรผr eine Bezahlung รผber den Zahlungsdienstleister PayPal (PayPal (Europe) S.ร .r.l. & Cie. S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg) entscheiden, werden Ihre Daten an PayPal รผbermittelt. Diese รbermittlung ist zur Abwicklung Ihrer Bestellung mit der von Ihnen gewรคhlten Zahlungsart erforderlich. Rechtsgrundlage der รbermittlung ist Art. 6 Abs. 1 lit b DSGVO. Weiter Informationen รผber PayPal erhalten Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/pay-online, die Datenschutzerklรคrung kรถnnen Sie unter https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacy-full abrufen. Weitere Informationen รผber Sofort รberweisung erhalten Sie unter https://www.klarna.com/sofort, die Datenschutzerklรคrung kรถnnen Sie unter https://www.sofort.de/datenschutz.html abrufen
Betroffenenrechte
Sie haben in Bezug auf die Sie betreffenden personenbezogenen Daten folgende Rechte:
- Recht auf Auskunft
- Recht auf Berichtigung oder Lรถschung
- Recht auf Einschrรคnkung der Verarbeitung
- Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung
- Recht auf Datenรผbertragbarkeit
- Recht Ihre einmal erteilte Einwilligung jederzeit gegenรผber uns zu widerrufen, ohne dass die Rechtmรครigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Wiederruf erfolgten Verarbeitung berรผhrt wird
Im รbrigen kรถnnen Sie sich bei der zustรคndigen Datenschutz-Aufsichtsbehรถrde รผber die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten durch uns beschweren.
Widerspruchsrecht
Sie haben das Recht, aus Grรผnde, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit gegen die Verarbeitung Sie betreffender personenbezogener Daten, die aufgrund von Artikel 6 Absatz 1 lit e DSGVO (Datenverarbeitung im รถffentlichen Interesse) und Artikel 6 Absatz 1 lit. f DSGVO (Datenverarbeitung auf der Grundlage einer Interessensabwรคgung) erfolgt, Widerspruch einzulegen; dies gilt auch fรผr ein auf diese Bestimmung gestรผtztes Profiling.
Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir kรถnnen zwingende schutzwรผrdige Grรผnde fรผr die Verarbeitung nach-weisen, die Ihre Interessen, Rechte und Freiheiten รผberwiegen, oder die Verarbeitung dient der Geltendmachung, Ausรผbung oder Verteidigung von Rechtsansprรผchen.
BerndSchwedt
Auenstr.13
72351 Geislingen
E-Mail Bernd-Schwedt@web.de
Tel:07433 9559115
ยง13 Vertragssprache und Vertragstext Speicherung
(1) Vertragssprache ist deutsch.
(2) Der vollstรคndige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Abgabe Ihrer verbindlichen Vertragserklรคrung kรถnnen die Vertragsdaten รผber die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung erhalten Sie per E-Mail eine Bestellbestรคtigung mit den Vertragsdaten.
ยง 14 Erfรผllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
(1) Erfรผllungsort fรผr alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhรคltnis ist unser Sitz in Bamberg.
(2) Bei Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit dieser Geschรคftsbeziehung gilt ausschlieรlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit diesem hierdurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewรถhnlichen Aufenthalts des Verbrauchers nicht entzogen werden.
(3) Haben Sie bei Klageerhebung keinen Wohnsitz oder gewรถhnlichen Aufenthaltsort in Deutschland oder sonst keinen allgemeinen Gerichtsstand oder sind Sie Kaufmann und Handeln in dieser Eigenschaft, so wird Balingen als Gerichtsstand vereinbart.
ยง15 Salvatorische Klausel
Sind oder werden einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschรคftsbedingungen und/oder des durch Sie ergรคnzten Vertrages unwirksam, so wird dadurch die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berรผhrt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die jeweils einschlรคgige gesetzliche Regelung.
