Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen / Datenschutzerklärung
§ 1 Grundlegende Bestimmungen
(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Mario Seidel Briefmarken, Wilhelm Roser Str 25 35037 Marburg vertreten durch Mario, ebenda, nachfolgend Anbieter genannt - und dem Kunden, welche über die Internetplattform eBay geschlossen werden. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
(3) Vertragssprache ist deutsch. Der Vertragstext wird beim Anbieter gespeichert. Die Speicherung ist jedoch nur befristet, der Kunde hat deshalb selbst für einen Ausdruck oder eine gesonderte Speicherung zu sorgen.
§ 2 Vertragsgegenstand
Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren. Die Einzelheiten, insbesondere die wesentlichen Merkmale der Ware, finden sich in der Artikelbeschreibung und den ergänzenden Angaben auf der Internetseite des Anbieters.
§ 3 Zustandekommen des Vertrages
(1) Wird ein Artikel vom Anbieter bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.
(2) Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere §§ 10 ff., ein entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
(3) Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen „Sofort-Kaufen , „Bieten oder „Preis vorschlagen führt noch nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Der Kunde hat vielmehr auch danach die Möglichkeit, seine Eingaben zu prüfen
und über den „Zurück -Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung der Kunde eine Bindung eingeht und durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.
§ 4 Preise, Versandkosten
Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die angegebenen Versandkosten sind Endpreise. Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern. Sofern die Lieferung in das Nicht-EU-Ausland erfolgt, können weitere Zölle, Steuern oder Gebühren vom Kunden zu zahlen sein, jedoch nicht an den Anbieter, sondern an die dort zuständigen Zoll- bzw. Steuerbehörden. Dem Kunden wird empfohlen, die Einzelheiten vor der Bestellung bei den Zoll- bzw. Steuerbehörden zu erfragen.
Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie richten sich nach dem jeweiligen konkreten Angebot und den darin gemachten Angaben zum Versand, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind vom Kunden
zusätzlich zu tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.
§ 5 Zahlungs - und Versandbedingungen
(1) Dem Kunden stehen die im konkreten Angebot genannten Zahlungsmöglichkeiten zur Verfügung. Eine Barzahlung und Abholung der Ware ist möglich, soweit in der Artikelbeschreibung ausdrücklich vermerkt. Der Kaufpreis zzgl. Versandkosten ist
spätestens 3 Tage nach Erhalt der Zahlungsaufforderung zu zahlen, soweit Zahlung auf Rechnung in der Artikelbeschreibung zugelassen ist, wird der Betrag 14 Tage nach Erhalt der Ware und der Rechnung fällig.
(2) Die Lieferung der Ware erfolgt ausschließlich in die Länder, welche bei den einzelnen Artikeln bzw. Versandbedingungen ausdrücklich angeführt sind. Soweit in der Artikelbeschreibung keine andere Lieferfrist angegeben ist, erfolgt die Versendung der
Ware innerhalb von 3 Werktagen nach Vertragsschluss, bei Vorauszahlung erst nach Eingang des vollständigen Kaufpreises und der Versandkosten.
(3) Als Verbraucher wird der Kunde gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Anbieter und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Die
Gewährleistungsansprüche des Kunden bleiben hiervon unberührt. Soweit der Kunde Verbraucher ist, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an den Kunden über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf seine Gefahr.
§ 6 Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechtes
Für den Fall der Ausübung des für Verbraucher geltenden gesetzlichen Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen wird vereinbart, dass der Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen
Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht
der bestellten entspricht. In allen anderen Fällen trägt der Anbieter die Kosten der Rücksendung.
§ 7 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht
(1) Dem Kunden steht das Recht zur Aufrechnung nur dann zu, wenn die Gegenforderung unbestritten, rechtskräftig festgestellt oder vom Anbieter anerkannt ist.
(2) Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
§ 8 Gewährleistung
(1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
(3) Soweit der Kunde Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1:
a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur die eigenen Angaben des Anbieters und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers.
b) Der Kunde ist verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware dem Anbieter schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c) Bei Mängeln leistet der Anbieter nach seiner Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung muss der Anbieter nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.
d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Anbieter zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob
fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Anbieters, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, gilt ergänzend folgendes:
a) Der Anbieter behält sich das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor. Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung oder Sicherheitsübereignung
nicht zulässig.
b) Der Kunde kann die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen. Für diesen Fall tritt er bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages, die ihm aus dem Weiterverkauf erwachsen, an den die Abtretung annehmenden Anbieter ab. Der
Kunde ist weiter zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Soweit er seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt, behält sich der Anbieter allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen.
c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwirbt der Anbieter Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt der Verarbeitung.
d) Der Anbieter verpflichtet sich, die ihm zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert der Sicherheiten des Anbieters die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt dem Anbieter.
§ 10 Haftung
(1) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, soweit er einen Mangel arglistig verschweigt der eine Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes übernommen hat, in allen Fällen
des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz oder soweit ansonsten zwingend gesetzlich vorgeschrieben.
(2) Sofern wesentliche Pflichten aus dem Vertrag betroffen sind, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet, ist die Haftung des Anbieters bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt.
(3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen.
(4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Anbieter haftet insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der
Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.
§ 11 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht
entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).
(2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit dem Anbieter bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist Sitz des Anbieters, soweit der Kunde nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder
öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder der Wohnsitz oder
gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.
Datenschutzerklärung
Wir informieren darüber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung von Ihnen übermittelten Daten mit Hilfe einer EDV-Anlage verarbeitet und gespeichert werden. Persönliche Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt. Erhebung,
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer
personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung der vertraglich vereinbarten Leistungen sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen. Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst unter Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.
Weitergabe personenbezogener Daten
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten
Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.
Gegenstände aus der Zeit des 3. Reiches werden nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder Wissenschaft, der Forschung oder Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken (§§ 86, 86a StGB) angeboten und vom Käufer auch nur unter diesen Voraussetzungen erworben.
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Datenschutzerklärung
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I. Name und Anschrift des Verantwortlichen
Mario Seidel
Wilhelm Roser Starsse 25
35037 MArburg
Tele 00496421-6908086
Fax 00496421-6908084
zuz24@t-online.de
www.zuz24.de
II. Allgemeines zur Datenverarbeitung
Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten
Wir erheben und verwenden personenbezogene Daten unserer Nutzer grundsätzlich nur, soweit dies zur Bereitstellung einer funktionsfähigen Website sowie unserer Inhalte und Leistungen erforderlich ist. Die Erhebung und Verwendung personenbezogener Daten unserer Nutzer erfolgt regelmäßig nur nach Einwilligung des Nutzers. Eine Ausnahme gilt in solchen Fällen, in denen eine vorherige Einholung einer Einwilligung aus tatsächlichen Gründen nicht möglich ist und die Verarbeitung der Daten durch gesetzliche Vorschriften gestattet ist.
Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten
Folgende Rechtsgrundlagen bestehen für die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten:
Einwilligung
Vertragserfüllung oder vorvertragliche Maßnahmen
rechtliche Verpflichtung
zur Wahrung eines berechtigten Interesses unseres Unternehmens oder eines Dritten erforderlich und die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen überwiegen das erstgenannte Interesse nicht
Datenlöschung und Speicherdauer
Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt. Eine Speicherung kann darüber hinaus dann erfolgen, wenn der Löschung eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist z.B. aus der Abgabenordnung und dem Handelsgesetzbuch entgegensteht. Grundsätzlich speichern wir Ihre Daten 10 Jahre.
Beschreibung und Umfang der Datenverarbeitung
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- über den Browsertyp und die verwendete Version
- das Betriebssystem des Nutzers
- Den Internet-Service-Provider des Nutzers
- Die IP-Adresse des Nutzers
- Datum und Uhrzeit des Zugriffs
- Websites, von denen das System des Nutzers auf unsere Internetseite gelangt
- Websites, die vom System des Nutzers über unsere Website aufgerufen werden
Aufgrund von gesetzlichen Vorschriften ist es uns erlaubt, die Daten und Logfiles vorübergehend zu speichern.
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III. Newsletter
Auf unserer Webseite besteht die Möglichkeit einen kostenfreien Newsletter zu abonnieren. Dabei werden bei Ihrer Anmeldung zum Newsletter die Daten aus der Eingabemaske an uns übermittelt. Hierbei handelt es sich um folgende Daten:
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IV. Registrierung
Sie können sich auf unserer Homepage auch registrieren lassen. Hierbei werden, die von Ihnen eingegebenen personenbezogenen Daten von uns verarbeitet. Auch hier erfolgt keine Weitergabe der Daten an Dritte. Folgende Daten werden im Rahmen des Registrierungsprozesses erhoben:
IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Registrierung
Name und emailadresse
Rechnungs bzw Versandanschrift
Die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten ist für die Erfüllung eines Vertrags oder einer vorvertraglichen Maßnahme erforderlich. Sie kann aber auch auf Grundlage Ihrer Einwilligung erfolgen. Darüber hinaus ist diese auch für das Bereithalten der Inhalte und Leistungen auf unserer Webseite erforderlich. Die Speicherung endet grundsätzlich mit der Zweckerfüllung. Sollte die Erhebung und Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für eine vorvertragliche Maßnahme oder zur Vertragserfüllung erforderlich sein, so sind wir verpflichtet, gesetzliche Aufbewahrungsfristen einzuhalten. Eine Löschung ist dann erst nach deren Ablauf möglich.
V. Kontaktformular und E-Mail-Kontakt
Auf unserer Webseite finden Sie auch ein Kontaktformular. Dieses kann zur elektronischen Kontaktaufnahme genutzt werden. Die darin eingegebenen Daten werden von uns verarbeitet. Folgende Daten werden im Rahmen der Kontaktaufnahme verarbeitet:
IP-Adresse sowie Datum und Uhrzeit der Eingabe
Emaildaresse
Name
Zusatzbemerkungen bei Kontaktaufnahme
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Sie können zur Kontaktaufnahme auch unsere Emailadresse nutzen. Ihre Email wird bei uns verarbeitet. Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht. Es erfolgt in diesem Zusammenhang keine Weitergabe der Daten an Dritte. Die Daten werden ausschließlich für die Verarbeitung der Konversation verwendet. Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist eine Einwilligung. Sollten Sie den Kontakt zu uns suchen, um einen Vertrag abschließen, so ist die Rechtsgrundlage die Vertragserfüllung oder eine vorvertragliche Maßnahme. Zweck der Dateneingabe in das Kontaktformular ist die Kontaktaufnahme zu uns. Die Daten werden gelöscht, wenn der Zweck der Datenverarbeitung erreicht ist. Dies kann bei der Kontaktaufnahme von den Umständen des Einzelfalls abhängen. Möglicherweise steht der unmittelbaren Löschung eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist entgegen. Sie können Ihre Einwilligung uns gegenüber widerrufen.
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